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Klage wegen Markenschutzverletzung?

Dies ist eine Diskussion zu Klage wegen Markenschutzverletzung? innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 25.02.2011, 15:01
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Klage wegen Markenschutzverletzung?

Nehmen wir an, "A" möchte ein unternehmen gründen und hat sich den fantasienamen "xy" dafür einfallen lassen, welcher aus einem gebräuchlichen wort mit angehängtem "fantasiesuffix" besteht, so dass ein neues fantasiewort daraus entsteht.

um eventuellen rechtsverletzungen vorzubeugen hat "A" eine anfrage beim patentamt gestartet und ihm wurde mitgeteilt, dass der name nicht geschützt ist.

"A" ist zufreiden und lässt den namen schützen, jedoch findet er im nachhinein über google einen onlineshop "B" mit genau diesem fantasienamen, welcher sogar in einem sehr ähnlichem geschäftsfeld tätig ist.

wie sieht es nun rechtlich aus, wenn "B" diesen namen jedoch schon seit jahren führt und unter diesem auch einen gewissen bekanntheitsgrad hat (allerdings ungeschützt)?

was ist, wenn "B" nach der einspruchsfrist gegen "A" klagt?

und wie sieht es aus wenn "A" nach der einspruchsfrist gegen "B" klagt?

"A" hat nur den schutz auf den namen, jedoch noch kein offizielles gewerbe.


vielen dank für die antworten,
ich hoffe ich konnte das fallbeispiel einigermassen verständlich darlegen.
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