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Kauf eines patentierten Namens

Dies ist eine Diskussion zu Kauf eines patentierten Namens innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 27.04.2009, 14:56
Boardneuling
 
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Kauf eines patentierten Namens

Hallo zusammen.

Folgender hypothetischer Fall:
Peter Muster eröffnet einen Kinobetrieb, den er "BLABLA" taufen möchte. Er forscht nach dem Namen und findet heraus, daß er patentiert wurde. Vor Jahren gab es (zufälligerweise in der Nähe des Kinos) eine nicht mehr existente Diskothek mit demselben Namen. Sowohl Kino als auch Diskothek scheinen in dieselbe Patent-Klassifizierung zu fallen. Nach Kontaktaufnahme mit dem ehemaligen Betreiber und Inhaber der Namensrechte stellt sich heraus, daß selbiger eine hohe Summe für die Verwendung des Namens verlangt. Fragen:
Kann der Inhaber des Patents den Preis frei gestalten?
Spielt die Schreibweise des Wortes eine Rolle, genauer: Macht es einen patentrechtlichen Unterschied, ob der Name der Diskothek "Blabla" geschrieben wurde und der Kinoname grundsätzlich versal ("BLABLA") geplant ist?

Ich bin gespannt.
Vielen Dank im Voraus.
Grüße
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