ist es erlaubt, gebrauchsmusterschutz, bzw. patent zu umgehen?

Dies ist eine Diskussion zu ist es erlaubt, gebrauchsmusterschutz, bzw. patent zu umgehen? innerhalb des Forums Patentrecht

LinkBack

Themen-Optionen

Thema durchsuchen

Ansicht

#1 (permalink)

18.11.2011, 11:36

umbehr

Boardneuling

Registriert seit: Jan 2006

Beiträge: 7

Keine Wertung, umbehr hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

ist es erlaubt, gebrauchsmusterschutz, bzw. patent zu umgehen?

hallo,
wenn jemand ein produkt eines dritten ohne dessen wissen abwandelt, verändert, verdünnt, etc. und es dann selbst als eigenes gebrauchsmuster, bzw. patent anmeldet - ist das legitim? oder macht er sich dann strafbar? welche konsequenzen drohen u.U.?
danke für die antwort im voraus!
horst umbehr

Lesezeichen

« Sichere Angelegenheit, oder nicht?Deutschland und anere Länder. | was ist ein neues produkt? »

Themen-Optionen	Thema durchsuchen
Druckbare Version zeigen Jemanden per E-Mail auf dieses Thema hinweisen	Thema durchsuchen: Erweiterte Suche
Ansicht
Linear-Darstellung Zur Hybrid-Darstellung wechseln Zur Baum-Darstellung wechseln

Ähnliche Themen
Thema	Forum	Letzter Beitrag
USt umgehen?	Steuerrecht	30.09.2011 18:17
Gebrauchsmusterschutz? - ja oder nein?	Markenrecht	11.08.2011 23:12
Pflichtteil umgehen!?	Erbrecht	11.11.2010 16:38
Modelfotos weitergabe - erlaubt / Nicht erlaubt	Urheberrecht	09.10.2009 15:19
Musterung umgehen?	Beamtenrecht	07.09.2007 17:46