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Herstellung und Verkauf eines bereits am Markt existierenden Produktes

Dies ist eine Diskussion zu Herstellung und Verkauf eines bereits am Markt existierenden Produktes innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 22.02.2011, 21:03
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Herstellung und Verkauf eines bereits am Markt existierenden Produktes

Hallo Forum,

ich versuche mal mein Problem zu umschreiben und hoffe, dass mir jemand mit Rat und Tat zur Seite stehen kann. Ein renommierter Hersteller hat ein Produkt auf dem Markt, dass offenbar ohne Patent und Gebrauchsmuster vertrieben wird. Ich habe gemeinsam mit einem Freund (wir unterhalten ein Gewerbe) eine Möglichkeit gefunden, dieses Produkt wesentlich günstiger anzubieten (leicht modifiziert aber sehr ähnlich) wie der Urpsprungsanbieter. Ist das zulässig? Auf was muß ich mich eventuell gefasst machen? Was kann ich tun, um dies zu verhindern? Zur Information: Wir kaufen Einzelteile und "stellen" das Produkt her und würden es über das Internet absetzen.

Ich freue mich auf Ihre Antworten!

Beste Grüße

Paper

P.S. Ich habe alle Recherchemöglichkeiten ausgiebig genutzt und weder Gebrauchsmuster noch Patent finden können.
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Alt 24.02.2011, 08:47
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AW: Herstellung und Verkauf eines bereits am Markt existierenden Produktes

sofern wirklich kein schutzrecht existiert oder angemeldet wurde, kann hersteller auch keine ansprüche aus seiner vorbenutzung ableiten...wichtig ist zu prüfen, ob vielleicht auch kein markenschutz bzw geschmacksmusterrecht besteht! sollte dies nicht der fall sein, so kann man ohne bedenken das gleiche produkt auf den markt bringen!
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