Grundsatz der Erschöpfung

[LaPapaya]

Hallo,

ich übe gerade für die Klausur, wie man die Einwände bzw. Schranken des Patentrechts richtig in einem Gutachten beurteilt, wenn eine Verletzung geprüft wird. Die §§ 11-13 PatG sind ja solche Schranken, die einen Eingriff rechtfertigen. Wie sieht es aber mit weiteren Schranken aus? Kann mir da jemand Hinweise geben? Ich befürchte, dass ich etwas übersehen habe.

Insbesondere Frage ich mich, ob der Grundsatz der Erschöpfung auch eine Rechtfertigung des Eingriffs darstellt.

Vielen Dank!