gemschamcksmusterschutz gref tnur im deutschland?

damian · #1 (**permalink**) 05.07.2006, 13:44

hallo juraforumleser,
ich bitte um meinung zu folgendem sachverhalt:

firma A hält geschmacksmuster auf ein paar eigene artikel die sie selbst herstellt.
firma B hält auf ähnliche artikel zur selben verwendung eigene geschmacksmuster rechte.

ist es legitim das firma A nun die artikel von firma B nachbaut und nur im ausland vertreibt?
der geschmacksmusterschutz ist nur auf deutschland registriert. sorry falls ich durch gefähliches halbwissen ein paar ausdrücke nicht richtig formuliert habe.

gruß
damian

damian · #2 (**permalink**) 12.07.2006, 18:19

kann dazu niemand etwas sagen?

Monodome · #3 (**permalink**) 12.07.2006, 18:35

Wenn es sich hier um keinen fiktiven Fall handelt, würde ich empfehlen eine RA einzuschalten da es um viel Geld gehen kann.
Handelt es sich um einen fiktiven Fall, einfach mal zur nächsten Uni gehen und einen Studenten fragen

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