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Gebrauchsmuster muß weltweit neu sein?

Dies ist eine Diskussion zu Gebrauchsmuster muß weltweit neu sein? innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 09.11.2006, 19:02
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Gebrauchsmuster muß weltweit neu sein?

Hallo zusammen,

hätte eine wichtige Frage, des Gebrauchsmusters betreffend!! Muß ein Gebrauchsmuster wirklich weltweit neu sein, oder reicht eine Neuheit im betreffenden Land der Anmeldung. Hatte diesbezüglich mal einen Eintrag auf einer Website gefunden, war aber trotzdem nicht klar ersichtlich und abschließend zu klären.

Würde mich über eine ausführliche Erklärung freuen.

Grüße
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