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Gebrauchsmuster! Jezt tauchen plötzlich Kopien am Markt auf!

Dies ist eine Diskussion zu Gebrauchsmuster! Jezt tauchen plötzlich Kopien am Markt auf! innerhalb des Forums Patentrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 25.07.2006, 08:18
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Angry Gebrauchsmuster! Jezt tauchen plötzlich Kopien am Markt auf!

Firma A entwickelt einen Kurzwaffenhalter aus Schaumstoff und lässt sich diesen per Gebrauchsmuster schützen. Die Gebrausmusterschrift ist so geschrieben, dass alle Varianten von Schaumstoffmaterialien und Bauweisen damit abgedekt sind.

Während seiner Internetrecherchen findet Mitarbeiter A von Firma A bei diversen Online-Shops Waffenhalter, die denen von Firma A nachempfunden sind.

Mitarbeiter A wendet sich an den Online-Shop und bekommt so den Namen des Herstellers (Firma B).
Der Online-Shop wird nach klärung der Rechtslage das Produkt aus seinem Programm nehmenn.

Firma B produziert aber weiter.

Wie kann Firma A gegen Firma B vorgehen?

Kann hier eine Abmahmung geschrieben werden, u.a. mit Beteiligunsforderungen an Firma B's Umsatz?

Wie lassen sich weitere Patentverletzungen durch Firma B verhindern?


Danke für eure Kommis!



Zur Info:
Aktenzeichen der Gebrauchsmusterschrift: DE 20 2005 018 821 U1 2006.03.16
zufinden unter www.dpma.de
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  #2 (permalink)  
Alt 26.07.2006, 08:44
Boardneuling
 
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AW: Gebrauchsmuster! Jezt tauchen plötzlich Kopien am Markt auf!

Moin!

Der Ansatz ist im Prinzip richtig, aber birgt auch Risiken, da bei unzulässiger Abmahnung entsprechende Gegenforderungen anstehen. Daher würde ich das nicht ohne professionelle Hilfe angehen.
Entweder sprichst Du das mal mit einem Patentanwalt durch oder Du schaust mal unter www.ipb-ag.com , die befassen sich mit Patentverwertung und Patentverletzungen und können Dir sicherlich sehr gut weiterhelfen (siehe unter Perspektiven und Patentverletzung auf der Homepage). Auf jeden Fall würde ich nicht allein einfach darauf losgehen, das könnte schiefgehen...
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  #3 (permalink)  
Alt 26.07.2006, 11:07
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AW: Gebrauchsmuster! Jezt tauchen plötzlich Kopien am Markt auf!

vielen Dank für den Link, habe kontakt mit denen aufgenommen. Mal schauen, was draus wird!
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