Dies ist eine Diskussion zu Franchise Patent bzw. Lizenzrecht innerhalb des Forums Patentrecht
![]() |
| | LinkBack | Themen-Optionen | Thema durchsuchen | Ansicht |
| |||
| Franchise Patent bzw. Lizenzrecht Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen. Thema Lizenz bzw. Patentrecht. Vollgender Fall Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der sich um das Lizenzrecht der eigentlichen Mutter Firma USA kümmert. Mal angenommen eine Private Person, würde den Namen sowie das Konzept dieser Firma eins zu eins kopieren. Diese Kopie würde aber in einem EU Land eröffnet werden, für welches es noch keine Master Lizenz sowie keinen eigentlichen Firmensitz gibt. Jetzt zur eigentlichen Frage, wie sehe der Juristische Verlauf aus wenn die Mutter Firma herausbekommt das eine Filiale Schwarz eröffnet worden ist. Welche Möglichkeiten hat die Mutterfirma und in wie fern ist diese Eröffnung anfechtbar bzw. wie viel Zeit müsste man in Kauf nehmen um die Schwarz Eröffnete Filiale zu schließen? Das Patenrecht für die EU wurde durch die amerikanische Mutter Firma ordnungsgemäß eingetragen. . MFG Adrian.K |
![]() |
| Lesezeichen |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
| |
Ähnliche Themen | ||
| Thema | Forum | Letzter Beitrag |
| Führungskräfte mit MBA-Abschluß: Hochschule Niederrhein startet zweiten Franchise-Studiengang | Nachrichten: Wissenschaft | 02.04.2009 18:00 |
| Vertragsauflösung mit einem franchise-Unternehmer | Bürgerliches Recht allgemein | 10.01.2009 15:22 |
| Software-Patent in der USA | Patentrecht | 17.04.2008 15:28 |
| Lizenzrecht für Video/Audio Standards | Medienrecht und Presserecht | 13.06.2007 23:38 |
| Geschäftsidee als Patent ?! | Urheberrecht | 19.12.2006 17:00 |
© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.
Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum
Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer
Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt
Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios