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Franchise Patent bzw. Lizenzrecht

Dies ist eine Diskussion zu Franchise Patent bzw. Lizenzrecht innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 09.12.2008, 18:25
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Franchise Patent bzw. Lizenzrecht

Hallo,
Ich würde mich gerne zu folgendem Thema Juristisch beraten lassen.
Thema Lizenz bzw. Patentrecht.

Vollgender Fall…
Franchise Unternehmen aus den USA, eröffnet in drei EU Ländern Filialen und vergibt an diese natürlich auch die Master-Lizenz. Z.B England, Deutschland und Schweiz. In jedem dieser drei Länder gibt es jetzt natürlich einen Hauptfirmensitz der sich um das Lizenzrecht der eigentlichen „Mutter Firma“ USA kümmert.
Mal angenommen eine Private Person, würde den Namen sowie das Konzept dieser Firma eins zu eins kopieren. Diese Kopie würde aber in einem EU Land eröffnet werden, für welches es noch keine Master Lizenz sowie keinen eigentlichen Firmensitz gibt.
Jetzt zur eigentlichen Frage, wie sehe der Juristische Verlauf aus wenn die „Mutter Firma“ herausbekommt das eine Filiale „Schwarz“ eröffnet worden ist. Welche Möglichkeiten hat die „Mutterfirma“ und in wie fern ist diese Eröffnung anfechtbar bzw. wie viel Zeit müsste man in Kauf nehmen um die „Schwarz“ Eröffnete Filiale zu schließen?
Das Patenrecht für die EU wurde durch die amerikanische Mutter Firma ordnungsgemäß eingetragen.
.

MFG
Adrian.K
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