Fragen zur Patentanmeldung

[zoomi]

Hallo,

bin recht einfallsreich
Habe ein paar Fragen zur Patentanmeldung.

1. Wie kann ich einfach nachsehen ob es zu einer Idee schon ein Patent gibt.
2. Was benötige ich zur Patentanmeldung.
3. Was kostet eine Patentanmeldung.
4. Wie lange dauert eine Patentanmeldung.

Grüsse

[zoomi]

Ah und
5. Gibt es ein Förderprogramm dafür (Förderung vom Staat dafür oder so etwas)

[Tolotos]

Hallo!

Deine Fragen sind nicht immer eindeutig zu beantworten, aber ich versuche es mal:

zu 1.) zur Neuheitsrecherche ist am ehesten eine Recherche bei deptisnet (www.depatisnet.de) zu empfehlen. Diese muss aber recht umfassend sein.
zu 2.) kommt auf die Anmeldung an. Wenn ich voraussetze, dass Du nur in Deutschland (erstmal) anmelden willst, dann schaue am Besten hier nach: http://www.dpma.de/infos/projekte/patras/unterl.de.html
zu 3.) hängt davon ab, wo Du anmeldest und ob Du eine Neuheitsrecherche beauftragst oder selbst machst und ob Du die Patentschrift selbst machst oder beauftragst. Eine kleine Übersicht als Richtwert findest Du hier: http://www.copat.de/mn_pat_kosten.htm
zu 4.) Was meinst Du mit Dauer? Die eigentliche Anmeldung ist eine Frage der Einreichung. Die formelle Prüfung geht meist recht fix, also ein paar Wochen oder Monate. Bis zur Patenterteilung können durchaus Jahre vergehen, abhängig auch davon, wann Prüfungsantrag gestellt wird.
zu 5.) Förderprogramme gibt es, ich meine aber nur für Unternehmen, nicht für Einzelpersonen.

Weitere Tipps:
Je nachdem wo Du beheimatet bist, solltest Du unbedingt ein Patentinformationszentrum aufsuchen. Die sind eng mit dem DPMA verbunden und haben Erfahrung und können Dir eigentlich bei allen Deinen Fragen noch gezielter weiter helfen. Eine Übersicht findest Du hier: http://www.patentinformation.de/
Gerade in punkto Neuheitsrecherche und Förderung können die Dir gut weiterhelfen bzw. Tipps und Informationen geben.
Des Weiteren kann ich nur raten, die Formulierung der Patentschrift einem Patentanwalt oder Patentingenieur zu übergeben. Im nachhinein kann sich eine schlecht formulierte Patentschrift als nachteilig erweisen. Und bei den Kosten und dem Aufwand den man da rein steckt, wäre das am falschen Ende gespart.

Gruß,
Tolotos

[zoomi]

Oh vielen dank.
Hoffentlich wird das was und nicht zu kompliziert. Habe die Idee die einfach jeder gerne in seinen Auto haben möchte wenn ich sie dir erzählen würde, würdest lachen und dich fragen warum da bisher noch nie einer drauf gekommen ist. Baue auch gerade eines für mein neues Auto

[Slick]

Hallo,
ich bin zwar neu hier, habe jedoch eine recht wichtige Frage, die mir schon lange im Kopf herumgeistert und im Ansatz sicher in diesen Fred reinpasst.

Also wie zoomi habe ich auch eine Idee, welche ich schon erprobt, also umgesetzt habe (in form mehrerer ausgezeichnet funktionierender Prototypen).
Meine Frage ist jetzt jedoch folgende.
Kann ich meine Idee (welche sich im Wesentlichen nur auf einen erweiternden Umbau, eines bereits vorhandenen Gerätes bezieht) auch einem Unternehmen unterbreiten, welches diese Geräte produziert, vermarktet und verkauft ohne fürchten zu müssen, dass Sie die Idee für sich beanspruchen. Also im Sinne von: "Er hat sich das zwar ausgedacht, aber wer will uns nachweisen, dass es nicht auf unserem Mist gewachsen ist?"?
Es geht ganz klar darum eine Idee weiterzuverkaufen ohne vorher Patente anmelden zu müssen. Ist das möglich? (wenn ich Nachweisen kann das ich definitiv der Erste war)

Mfg

[Bratan]

Hallo zoomi,

ich hatte vor Jahren auch mal ein Patent angemeldet.
Aus Erfahrung kann ich Dir sagen, dass Du unbedingt vorher einen Patentanwalt aufsuchen solltest.
Eine Eigenrecherche online beim Patentamt sollte man aber vorher mindestens schon machen, vielleicht
gibt es diese Erfindung ja schon.
Aber Achtung - falls Du es nicht gefunden hast, heisst es nicht, dass es das noch nicht gibt.
Vielleicht hattest Du nur in der falschen Rubrik gesucht ...
In vielen Städten gibt es kostenlose, seriöse Erfinderberatungen durch Fachanwälte, beauftragt durch z. B. Handwerkskammern. Erstelle für diese Beratung einen möglichst genauen Prototyp oder ein verkleinertes Modell.
Gib doch einfach mal bei einer Internetsuchmaschine "kostenlose Erfinderberatung" - mit dem Namen Deiner Stadt oder der nächst größeren ein; Du wirst bestimmt fündig.
Durch diese Erstberatung kannst Du dann ungefähr einschätzen, ob sich die ganze Sache patentrechtlich lohnt. Wenn ja, dann lasse den Rest von einem Patentanwalt erledigen.
Aber ob es sich wirtschaftlich lohnt - da ist auch Erfahrungsaustausch sehr nützlich.
Dieser Link könnte Dir grundsätzlich weiterhelfen http://www.erfinderclubs.de

Viel Erfolg!