Exclusivverkaufsrecht mit verweis auf Patent

[urbasik]

Hallo, Ich bin ganz neu hier und versuche die Frage möglichst korrekt zu formulieren. Wenn wichtige Infos fehlen bitte Mailen.
Wenn Anbieter A einen Arikel auf einer Internetplattform anbietet und Anbieter B dieses versucht zu unterbinden indem er mit einem Verweis auf ein Patent das Wiederum auf den Inhaber C und Erfinder D läuft behauptet er hätte die Exclusivverkaufsrechte für alle derartigen Artikel in Deutschland egal welchen Herstellers. Kann das Grundsätzlich rechtens sein ? Evtl. Ist es noch wichtig zu wissen das es Sich hier um Importware Handelt.

Viele Dank für erure Mühen.

[Atlantis]

Kann das Grundsätzlich rechtens sein ?

Soweit ich mich noch erinnere: Ja!

[urbasik]

Hallo nochmal ist das auch dann der Fall wenn der Artikel des Anbieters A einschränkungen gegenüber dem im Patent genannten Artikel hat ? Zum Besipiel nicht automatisierte Funktionen und andere mechanische Spezifiaktionen. Gemein an den Artikeln ist lediglich die Grundfunktion nicht jedoch die Spezifikationen.