Dienstag, 1. September 2009, 10:00

Login:

( Angemeldet bleiben?)

Jetzt hier registrieren

Ersatzteil Nachbau aus einem angemeldeten Patent

Dies ist eine Diskussion zu Ersatzteil Nachbau aus einem angemeldeten Patent innerhalb des Forums Patentrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 31.01.2010, 20:35
Neues Mitglied
 
Registriert seit: Apr 2009
Beiträge: 2
Keine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Hanimoo hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Ersatzteil Nachbau aus einem angemeldeten Patent

Hallo,

mal angenommen es gäbe für produkt P ein gültiges patent. in diesem patent ist jedoch nur die art der bauweise patentiert. das produkt P besteht aus einer vielzahl von einzelteilen und setzt sich dadurch von den übrigen am markt befindlichen produkten (welche meist nur aus einem oder zwei teilen bestehen) ab. diese besondere bauweise ist patentiert worden.

angenommen jemand käme jetzt auf die idee ein teil dieses produktes P aus einem anderen material nach zu bauen und möchte dieses ersatzteil am markt vertreiben.

würde dieser jemand damit eine patentsverletzung begehen?

vielen dank im vorraus
Mit Zitat antworten


Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Begrifflichkeiten zur angemeldeten Forderung Insolvenzrecht 01.01.2010 14:57
Welches Recht bei unangemessener Wartezeit auf Ersatzteil? Bürgerliches Recht allgemein 21.11.2008 18:25
Wie aus einem Patent wirtschaftlicher Erfolg wird Nachrichten: Wissenschaft 16.04.2008 10:00
Gewährleistung auf Ersatzteil nach Notebook-Reparatur Kaufrecht / Leasingrecht 04.05.2007 16:22
Unzumutbar lange Notebook Reparaturzeit wegen verzögerter Ersatzteil-Lieferung Kaufrecht / Leasingrecht 20.11.2005 13:33





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Patentrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:


© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios

ANZEIGEN