Dies ist eine Diskussion zu Ersatzteil Nachbau aus einem angemeldeten Patent innerhalb des Forums Patentrecht
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| Ersatzteil Nachbau aus einem angemeldeten Patent mal angenommen es gäbe für produkt P ein gültiges patent. in diesem patent ist jedoch nur die art der bauweise patentiert. das produkt P besteht aus einer vielzahl von einzelteilen und setzt sich dadurch von den übrigen am markt befindlichen produkten (welche meist nur aus einem oder zwei teilen bestehen) ab. diese besondere bauweise ist patentiert worden. angenommen jemand käme jetzt auf die idee ein teil dieses produktes P aus einem anderen material nach zu bauen und möchte dieses ersatzteil am markt vertreiben. würde dieser jemand damit eine patentsverletzung begehen? vielen dank im vorraus |
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