Domain kontra eingetragener Marke?

[F. Dahler]

Hallo alle zusammen,

1) wenn Person A ein Internetportal mit dem Namen www.ABCD.com errichtet und jemand (Person B) geraume Zeit später ABCD als Marke eintragen lässt, hat A dann Ansprüche auf den Namen bzw. ein Vorrecht oder hätte er diese Marke eintragen lassen müssen? Also hätte B sogar das Recht, A zur Löschung der Domain aufzufordern?

2) Wenn Person XY sich eine Domain namens xxx.de registrieren lässt, diese jedoch nur zum Verkauf anbietet, also ohne Inhalt, darf Person A dann die website xxx.com erstellen und darauf z.B. Produkte anbieten?



Dake sehr!

mfG

[Dexus]

zu 1)
Also meines Wissens nach ist der Domain Inhaber nicht gezwungen die Domain abzutreten.
Hätte Die Marke vorher bestanden könnte ein Gericht anders entscheiden.

Angenommen Marke "Weißnix" steht für Waschmittel, jedoch betreibt der Domain Inhaber unter diesen Namen ein Quiz oder anderes was nicht in dem Bezug zum Sinnes bild der Marke zusammenhäng, so wird unter normalen Umständen keine Rechtliche Verfügung von B erwirkt werden können.

zu 2)
Hier bei ist es möglich das B den gleichen Namen unter einer anders lautenden TLD (zb. Com, Net, De) benutzt. Jedoch darf er nicht in Konkurrenz mit der Webseite von A stehen. Es ist wichtig, zu wissen worauf die Webseite von A hinzielt. Wer zu erst kommt malt zu erst, wäre mein Meinung. Sollte jedoch eine Firma hinter der Webseite A stecken, so würde ich mich Informieren ob es dort nur einen Bereich der Nutzung gibt oder ggf. Patente/Marken vorliegen. Es muss nicht Zwangsläufig alles was geschützt ist auch gekennzeichnet werden.

Hoffe das ich, da so richtig liege aber ich meine durch das was ich gelesen habe das auch richtig wieder gegeben zu haben.