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"Die drei ???" - wie weit sind Satzzeichen schützbar?

Dies ist eine Diskussion zu "Die drei ???" - wie weit sind Satzzeichen schützbar? innerhalb des Forums Patentrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 14.02.2011, 15:49
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"Die drei ???" - wie weit sind Satzzeichen schützbar?

hallo,

Wie weit sind Satzzeichen schützbar?
Z.B. bei den "Die Drei ???" - laut schnellsuche bei dpma.de sind
"die drei fragezeichen" als wm
und
"die drei ???" in genauer farbstellung als wm/bm
eingetragen.

aber: sind einfach nur die satzzeichen "???" auch geschützt, bzw sind sie überhaupt schützbar, auch in dieser farbstellung?

wie weit kann man sich drei satzzeichen als wm/bm schützen lassen?


http://www.literra.info/bilder/verla...3800b3d229.jpg

Geändert von gregorsamsa (14.02.2011 um 16:57 Uhr).
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Alt 14.02.2011, 17:27
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AW: "Die drei ???" - wie weit sind Satzzeichen schützbar?

Ohne Experte auf dem Gebiet zu sein:

Natürlich kann man sich auch ein paar Satzzeichen als Wort-Bild-Marke sichern lassen. Da ist dann aber auch ganz genau definiert, wie diese Marke auszusehen hat und wofür sie verwendet wird. Wenn also jemand ein völlig andersartiges Produkt unter einer Marke "???" verkauft, so ist das u.U. zulässig. Ebenso wenn die Fragezeichen anders aussehen (z.B. andere Schrift) oder andere Farben haben etc.
__________________
Demokratie ist, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht. (Hagen Rether)
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