Dienstag, 1. September 2009, 10:00

Login:

( Angemeldet bleiben?)

Jetzt hier registrieren

Definition System/Systemanordnung

Dies ist eine Diskussion zu Definition System/Systemanordnung innerhalb des Forums Patentrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 13.01.2012, 12:19
Forum-Interessierte(r)
 
Registriert seit: Aug 2008
Beiträge: 45
Keine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, akutai hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Question Definition System/Systemanordnung

Hallo,

ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum.

Problem ist nun, dass ich mit der Begrifflichkeit nicht vertraut bin, und so manche Sache schlichtweg nicht verstehe. Im Internet/Literatur habe ich leider auch nichts hilfreiches gefunden.

Kann mir jemand erklären, was unter einem System bzw. einer Systemanordnung zu verstehen ist, wenn ich mehrere Ansprüche habe, und z.B. Anspruch 4 auf Anspruch 1 verweist ("System, gemäß Verfahren nach Anspruch 1 [...]")?

Vielen Dank im Vorraus.

akutai

Nachtrag: Was ist unter einem "Verfahren" zu verstehen? Besteht bei einem "Verfahren" ein Rechtsschutzbedürfnis an der Erteilung eines Patentes?
Mit Zitat antworten


Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Definition News, Kritik und Anregungen zum Juraforum.de 14.08.2010 19:39
Definition Betriebsbereitschaft Verwaltungsrecht / -prozeßrecht 19.08.2008 15:46
Definition KMU - Mitarbeiterzahl Europarecht 17.07.2008 13:38
Definition Familienrecht 06.05.2008 09:41
Definition Feiertag Arbeitsrecht 12.06.2006 15:25





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Patentrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:


© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios

ANZEIGEN