Dies ist eine Diskussion zu Definition System/Systemanordnung innerhalb des Forums Patentrecht
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| ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum. Problem ist nun, dass ich mit der Begrifflichkeit nicht vertraut bin, und so manche Sache schlichtweg nicht verstehe. Im Internet/Literatur habe ich leider auch nichts hilfreiches gefunden. ![]() Kann mir jemand erklären, was unter einem System bzw. einer Systemanordnung zu verstehen ist, wenn ich mehrere Ansprüche habe, und z.B. Anspruch 4 auf Anspruch 1 verweist ("System, gemäß Verfahren nach Anspruch 1 [...]")? Vielen Dank im Vorraus. akutai Nachtrag: Was ist unter einem "Verfahren" zu verstehen? Besteht bei einem "Verfahren" ein Rechtsschutzbedürfnis an der Erteilung eines Patentes? |
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