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brauche Hilfe ;)

Dies ist eine Diskussion zu brauche Hilfe ;) innerhalb des Forums Patentrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 13.01.2009, 18:42
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Exclamation brauche Hilfe ;)

Hallo!
Ich studiere leider kein "Recht" , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben.

Kann mir da vielleicht jemand helfen?
Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann.

Hier ist die Aufgabe:
Malermeister Hurtig hat festgestellt, dass nach der Zugabe von Salz bei Farbe die lackierte Oberfläche wesentlich farbechter ist. Er kann sich diesen Effekt wissenschaftlich nicht erklären.

Kann er diese Entdeckung trotz des ästhetischen Effekts und mangels Erklärbarkeit zum Patent anmelden?

Schonmal vielen Dank für die Hilfe!!!
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  #2 (permalink)  
Alt 16.01.2009, 07:28
V.I.P.
 
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AW: brauche Hilfe ;)

ich habe keine ahnung von patentrecht, habe aber schon mal meine wohnung gemalert
funktioniert das mit dem salz wirklich ?

sicher ist fällt das verdünnen von farbe mit wasser um deren streichfähigkeit zu verbessern auch nicht unter das patentrecht …

der maler könnte sich evtl eine komplette farbmischung patentieren lassen, wo er alle bestandteile genau aufzählt
__________________
-----------------------------------------------------------
Codex Hammurap(b)i (1728-1686 v.Chr.) § 218:
Wenn ein Arzt einem Menschen eine schwere Wunde mit dem Bronzemesser beibringt und den Tod des Menschen herbeiführt,… so soll man ihm (dem Arzt) die Hand abschneiden.
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  #3 (permalink)  
Alt 17.01.2009, 13:21
V.I.P.
 
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AW: brauche Hilfe ;)

Zitat:
Zitat von Amefa
Kann er diese Entdeckung trotz des ästhetischen Effekts und mangels Erklärbarkeit zum Patent anmelden?
Vielleicht hilft diese Seite weiter, die Aufgabe lösen zu können: http://www.bettinger.de/rechtsdatenb...beim-dpma.html
__________________
Das Gleiche lässt uns in Ruhe, aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht.
Johann Wolfgang von Goethe
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