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Bemessungsgrundlage > Angemessene Erfindervergütung

Dies ist eine Diskussion zu Bemessungsgrundlage > Angemessene Erfindervergütung innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 22.03.2010, 14:05
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Bemessungsgrundlage > Angemessene Erfindervergütung

Hallo,

ich bräuchte etwas Hilfe bzgl. des Begriffs der angemessenen Vergütung bei Arbeitnehmererfindungsvergütung.

Wie wird im Bereich der Automobilindustrie bzw. Zulieferindustrie die Bemessungsgrundlage veranschlagt ?

Nehmen wir z.B. ein Radio- oder Klimabedienteil in einem Fahrzeug. Daran sind meist verschiedene Tasten, Drehregler und darin Elektronik.
Das Patent bezieht sich z.B. auf den Drehregler bzw. dessen Ausgestaltung.

Wird zur Berechnung der Wert des ganzen Radio- oder Klimabedienteils oder nur der Wert des Drehreglers ?

Wie hoch sind in vergleichbaren Fällen die Lizenzsätze ?


Danke.
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