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Bandname

Dies ist eine Diskussion zu Bandname innerhalb des Forums Patentrecht

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Alt 28.04.2009, 10:53
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Bandname

Angenommen eine Person möchte die Musikband in welcher er/sie spielt in "Virus of the mind" unbennen,muss aber feststellen das im Jahr 2001 bereits ein Buch und ein Songtext mit diesem Namen erschienen sind.

Wie sieht das aus? Könnte man Schwierigkeiten bekommen?
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  #2 (permalink)  
Alt 01.05.2009, 01:30
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AW: Bandname

Zitat:
Zitat von virusofthemind
Angenommen eine Person möchte die Musikband in welcher er/sie spielt in "Virus of the mind" unbennen,muss aber feststellen das im Jahr 2001 bereits ein Buch und ein Songtext mit diesem Namen erschienen sind.

Wie sieht das aus?
Diese Bezeichnung wäre als Name einer Druckschrift bzw. eines Tonwerks als "geschäftliche Bezeichnung" im Sinne von § 5 MarkenG anzusehen; die Rechte an geschäftlichen Bezeichnungen ergeben sich aus § 15 MarkenG.

Die Bezeichnung einer Musikband könnte vielleicht ebenfalls als "geschäftliche Bezeichnung" anzusehen sein, und zwar als "Unternehmensbezeichnung", da diese Bezeichnung als Name eines "Geschäftsberiebs oder eines Unternehmens" benutzt wird.

Oder die Musikband könnte als Gesellschaft oder Verein anzusehen sein, und ihre Bezeichnung als der von einer (juristischen) Person(engesellschaft) geführte "Name".

Ein (Musik-)Unternehmen bzw. ein Musikergemeinschaft einerseits, und ein Buch bzw. ein Song andererseits sind wohl verschieden genug, damit die jeweiligen Werktitelrechte nicht zum Vorgehen gemäß § 15 MarkenG gegen eine Führung dieser Bezeichnung als Name einer Musikband, bzw. gegen eine Benutzung für ein Musik-Unternehmen bzw. einen Musik-Geschäftsbetrieb berechtigen dürften.

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  #3 (permalink)  
Alt 01.05.2009, 11:25
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AW: Bandname

Ich würde mich nicht darauf verlassen, dass das keine Probleme gibt.

Ich kenne eine Band, die als ursprünglichen Namen eine Kaffemarke (leicht abgeändert) hatte und daraufhin eine Abmahnung bekam.

Viele Grüße,

Cephalotus
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  #4 (permalink)  
Alt 01.05.2009, 16:23
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AW: Bandname

Das mit dem Buch hätte sich geklärt.Ich habe dem Autor eine Mail geschrieben und eine schriftliche Genehmigung bekommen,das er und der Verlag keine Einwände haben.

Nun geht es nur noch um den Songtext. :-/
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