Arbeitnehmererfindervergütung

[Johann Wurst]

Mal angenommen, Ingenieur W hat eine gute Idee für ein neues Produkt. Dieses wird von seinem Arbeitgeber patentiert. W und sein Kollege H sind mit 90%/10% die Erfinder.

Der Serienanlauf rückt immer näher, und der hyperaktive Marketing-Manager L stellt einen kompletten business Plan für das Produkt auf.

Dieser sei zwar nach Meinung von W und H total übertrieben, da jährliche Umsätze durch das Produkt von >20.000.000€ angenommen werden, allerdings könnte es schon möglich sein das sich gewisse Umsätze einstellen, welche auch den Betrag von 1.600.000€/Jahr überschreiten.

Das verkaufte Produkt enthalte bis auf eine Blechhülle keine erfindungsneutralen Teile, anders ausgedrückt sei der Anteil der im Hauptanspruch nach "dadurch gekennzeichnet" genannten Erfindung am verkauften Produkt nahe 100%.

Der Arbeitgeber von W sei eine kleinere Firma, welche bis jetzt mit solchen Umsätzen nicht zu kämpfen hatte. Es gibt lediglich einen nicht komplett ausgearbeiteten internen Entwurf zur Richtlinie für die Erfindervergütung.

W hätte im Internet recherchiert das im fraglichen Bereich (Maschinenbau/Automobil) die Vergütung mit 0,5% bis 5% vom Umsatz üblich sei.

"Üblich" ist ja schön und gut, aber wie würde dieser Vergütungssatz in Realität ermittelt werden? W hätte natürlich das bestreben dabei eine angemessene Vergütung für seine hervorragenden Leistungen für die Firma zu bekommen.

Und wie würde in einem solchen Fall die Staffelung der Vergütung in etwa verlaufen, wenn die Umsätze 1.600.000€/Jahr überschreiten?


Viele Grüße

Hans