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#1 (permalink)

24.12.2011, 23:47

Jürgen1

Boardneuling

Registriert seit: Nov 2011

Beiträge: 10

Keine Wertung, Jürgen1 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten

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Hallo,
Angenommen Person A beschäftigt sich mit eine patentierten Sache.Nach intensiver Beschäftigung beschließt sie , das Gerät nachzubauen und den Bauplan zu verändern.Darf Person A nun das "neue" Gerät patentieren und eine Firma eröffnen , welches sich auf die Herstellung spezialisiert hat ?

Ein Alternatives Beispiel wäre :

Es gibt Audi , BMW und Mercedes.Alle drei Autohersteller nutzen einen Ottomotor als Kernelement.Jedoch sind die Motoren unterschiedlich gebaut.Muss sich Audi , BMW und Mercedes nun mit dem ursprünglichen Erfinder des Motors Nicolaus August Otto eine Einigung finden oder wie ist das ?

MfG Jürgen1

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Stichworte

erfindung, firma, markengesetz, patent, unternehmen

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