Vorstellung/Anliegen

[basti_79]

Hallo Leute,

ich bin ein selbstständiger Informatiker aus Mittelhessen und registriere mich hier, um mehr über das Wesen der Justiz im allgemeinen zu erfahren.

Konkret bereitet mir einiges, was die Justiz so tut, Sorgen, dazu gehört, dass man die üblichen Anwaltsgebühren, einen halbwegs normalen Verdienst vorausgesetzt, nicht wird bezahlen können, dass Abmahnungen völlig ohne Kontrolle (und mE auch fast immer ungerechtfertigter-, ungerechterweise) verschickt werden, dass ich keinen Juristen kenne, der ein Problem damit hat, dass der Herr Daschner nicht wegen Aussageerpressung verurteilt wurde, dass kein einziger der (ja, ich weiß, mutmaßlichen) Schwerverbrecher in den Vorständen von Siemens und der Telekom auch nur annähernd so behandelt wurden, wie jemand, der in der Kneipe eine Zeche von 20 € prellt, dass Hausdurchsuchungen inzwischen zu einer völlig normalen Schikanemaßnahme der Polizei geworden sind, über die die Herren Juristen keinerlei Kontrolle mehr ausüben wollen - ähnliches gilt für Abhörmaßnahmen, bei denen im übrigen ein groteskes Mißverhältnis zwischen Gesetz und Rechtsprechung zu beobachten ist, das abzuschaffen sich die Damen und Herren Juristen ja angeblich berufen fühlen - und noch einiges mehr.

Rein Abstrakt sollte ich vielleicht erwähnen, dass ich keine besonders hohe Meinung von Leuten habe, die davon überzeugt sind, ein totales System rechtfertigen zu können und dass ich auch politisch eher "links" zuhause bin (strenggenommen ein libertär), also auf Deutsch gesagt, "direkt gegenüber" von allen Juristen, die ich bislang kennengelernt habe. Ich halte es für problematisch, wenn sich Juristen statt auf ehtische auf formale Korrektheit berufen. Ich bin mir nämlich sicher, in China und im Kongo tun die Juristen dasselbe.

Es wird also vermutlich eher selten zu Übereinstimmungen kommen. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass ich ein netter Mensch bin, und auch davon, dass viele Juristen das sind, insofern bitte ich also, sachliches und persönliches so streng wie möglich zu trennen.

Zum Technischen: über jeder Forenseite erscheint eine Fehlermeldung, und die Schriftgröße im Eingabefeld ist bekloppt gewählt ("9px" - wtf? 8bit-ära oder was?) und ich muß sie wohl demnächst automatisiert ersetzen, um hier anständig schreiben zu kommen.

Viele Grüße an alle, und auf spannende Diskussionen...

[basti_79]

Wegen der Fehlermeldungen: anscheinend hab ich grad den Augenblick erwischt, als das Layout geändert wurde?

In diesem Falle nichts für ungut. Dennoch ist die Schriftgröße für das Eingabefeld unsinnig gewählt.

[La Belle]

Zitat von basti_79

Hallo Leute,

ich bin ein selbstständiger Informatiker aus Mittelhessen ...

Willkommen hier, Basti

(Auch wenns in Südhessen schöner ist )

Dennoch ist die Schriftgröße für das Eingabefeld unsinnig gewählt.

Da hast Du recht, aber man gewöhnt sich an alles.

LG
LB

[Dopamin]

Zitat von La Belle

Willkommen hier, Basti

Auch von mir

Zitat von La Belle

(Auch wenns in Südhessen schöner ist )

Stimmt gar nicht, hier an der Ostsee isses noch viel schöner

Zitat von La Belle

Da hast Du recht, aber man gewöhnt sich an alles.

Auch an La Belle *duck*

Zitat von La Belle

LG
LB

Ich konnts mir nicht verkneifen

Dopamin

[La Belle]

Zitat von Dopamin

Auch an La Belle *duck*

[snibchi]

Zitat von basti_79

.... dass Hausdurchsuchungen inzwischen zu einer völlig normalen Schikanemaßnahme der Polizei geworden sind, über die die Herren Juristen keinerlei Kontrolle mehr ausüben wollen - ähnliches gilt für Abhörmaßnahmen, bei denen im übrigen ein groteskes Mißverhältnis zwischen Gesetz und Rechtsprechung zu beobachten ist, das abzuschaffen sich die Damen und Herren Juristen ja angeblich berufen fühlen - und noch einiges mehr....

Das subjektive Rechtsempfinden des TE ist zutiefst gestört; denn dieses Geschreibsel entbehrt jeder Grundlage.

[basti_79]

Alle außer snibchi: Hallo!

Snibchi: Die Sachthemen werde ich dann auch gern detailliert ausführen, auch gerne im jeweils dazu passenden Brett.

Ich finds im übrigen absolut unspannend, dass du denkst, mich in der dritten Person Singular anzureden, würde irgendeinen rhetorischen Effekt haben, außer mir frühzeitig zu zeigen, wes Geistes Kind du bist.

Bedenklich finde ich hingegen, dass du dir anmaßt, mein "Empfinden" (ich weiß nicht, wie allgemein man hier den Begriff so verwendet, ich würde eher "Auffassung" oder "Verständnis" vorschlagen, um eine Verwirrung mit Beispielsweise dem "Empfinden" von "Ungewißheit" oder ähnlichem zu vermeiden) als "gestört" zu bezeichnen, offensichtlich auf Grundlage der Tatsache, dass es von deinem (oder einem durchschnittlichen oder überhaupt irgendeinem) abweicht. Man bedenke, dass dieser Begriff in anderen Kontexten verwendet wird, die eine durchaus unangenehme Assoziation hervorrufen könnten.

Ich weiß nicht, ob du es für unbedingt nötig hälst, mit solchen Techniken zu Arbeiten. Ich weiß ja, dass Juristen eher der Rhetorik näherstehen als der Wahrheitsfindung dienlicheren Techniken, aber so ein Querschuß in einem "Hallo" Thread läßt sowohl Höflichkeit als auch Inhalt vermissen.

Die Fehlermeldungen sind übrigens wieder da.

[La Belle]

Die Fehlermeldungen sind übrigens wieder da.

Bei mir auch - die hast Du mitgebracht

[basti_79]

Zitat von BeneQ

Erstmal willkommen im Forum.

Danke


(Anwaltskosten)

Dafür gibt es in den meisten Verfahren PKH und im Strafrecht den Pflichtverteidiger. Darüber hinaus ist es seit diesem Jahr zulässig, mit einem Anwalt ein Erfolgshonorar abzumachen. Für außergerichtliche Tätigkeiten gibt es den Beratungsschein.

Es geht nicht darum, den Anwalt möglichst bald zu bezahlen, sondern darum, dass der ein unrealistisches Honorar verlangt. Ehrlichgesagt, nach meiner durchaus beschränkten Erfahrung mit Rechtsprechung würde ich den Gegenwert auch für anstrengende Verfahren eher im möglicherweise hohen einstelligen Eurobereich verorten. Ehrlichgesagt müßte ich fairerweise sogar sagen, dass ich es für eine Dreistigkteit sondergleichen halte, dass eine gewisse Kaste, um etwas herzustellen, das ohnehin jedem zusteht, nämlich ehrlich und würdig behandelt zu werden, Geld verlangt.

(Abmahnungen)

Allerdings sind Abmahnungen sehr häufig gerechtfertigt.

Es geht nicht darum, dass irgendjemand was richtig macht, sondern darum, dass irgendjemand was falsch macht. Gerichte verhandeln auch nicht mein Geschäftsgebaren, vermutlich auch weil ich mich Bemühe, korrekt zu handeln, bzw. mit diesen Bemühungen die manchmal doch recht schwer verständlichen Anforderungen der Gerichte befriedige. Das Argument, dass in der Regel schon alles richtig läuft, könnte man schon fast als Suizidal bezeichnen. Würde man es gelten lassen, könnte man die gesamte Justiz für überflüssig erklären, denn, es läuft ja in der Regel alles richtig. Ich glaube nicht daran, dass Ehrlichkeit und Würde im alltäglichen Umgang dadurch zustadekommen, dass Juristen Abweichlern mit Strafe drohen bzw. versuchen, diese zu bestrafen.

(1) künstlich hohe Streitwerte angenommen werden, die in keinem Verhältnis zum vermuteten Schaden stehen

Das kommt sicherlich (wie immer in der Juristerei) darauf an, wen man fragt. Wenn man denjenigen fragt, der einen Anteil an diesem "Streitwert" bekommt, fällt der natürlich höher aus als sonst. Das Problem ist seit der Antike bekannt, der Witz ist, dass sich in Deutschland seit Jahrzehnten keine Lösung dafür abzeichnet. Im Gegenteil, es werden immer nur Worte abgesondert. Und ich denke mit Verlaub, Juristen sind ein Teil des Grundes für diese Tatsache.

(2) die Anforderungen an ein Impressum o.ä. inzwischen teilweise so kompliziert sind, dass ein Laie sich nur in die Nesseln setzen kann.

Ich kann nicht feststellen, dass "an ein Impressum" besonders hohe Anforderungen gestellt werden, die Frage ist da wohl eher "ob ein Impressum", und die Antwort ist da, will man nicht irgendwann mit Juristen reden müssen (soll ja Leute geben, die das generell für unangenehm halten), "ja", zumindest so sehr "ja", dass es vielen Leuten unangenehm wird. Das ist eine völlig groteske Konsequenz.

Man stelle sich nur den Betreiber eines Forum oder Blog vor, das ein Thema behandelt, das öffentlich geächtet ist, beispielsweise abwegige Sexualpraktiken (oder gar nur Fantasien darüber), Drogensucht, wirksame Kritik an (oder gar nur Polemik gegen) herrschenden Verhältnissen, Geisteskrankheit und ähnliche. Hier wirkt diese faktische Namensnennungspflicht der Freiheit abträglich, indem sie verhindert, dass man sich eben über solche Inhalte in dieser Form äußern möchte. Das steht in keinem Verhältnis zum potentiellen Gewinn, immerhin ist der Betreiber einer Website im Notfall (beispielsweise beleidigende Äußerungen) in der Regel zu ermitteln.

Weiterhin ist die Rechtslage in verschiedenen Permutationen dieser Fragestellung (Server im Ausland, Betreiber im Ausland) zumindest mir völlig unklar. Es wird auch nicht berücksichtigt, wie Systeme wie "freenet" behandelt werden (vermutlich wird im Notfall der völlig abwegige §202c StGB mit gedehnter "Auslegung" zu Rate gezogen), die konstruktionsbedingt Anonymität herstellen sollen. Genaugenommen ist dieser ganze Komplex also ein typisches Beispiel dafür, wie Handlungen von Juristen das Wohlbefinden von Nichtjuristen negativ beeinflussen, ohne dass eine entsprechende Gegenleistung erbracht wird, weder von diesen speziellen Juristen, die diese Praxis ausüben, noch von der Allgemeinheit der Juristen.

Ich halte nicht das Instrument der Abmahnung an sich für problematisch (es handelt sich in vielen Konstellationen um ein sehr probates Mittel), die Ausgestaltung wäre aber dringend überarbeitungsbedürfnis.

Ich halte auch nicht das Instrument der Justiz an sich für problematisch, die Ausgestaltung jedoch für dringend überarbeitungsbedürftig.

(Daschner)

Ich habe ein Problem damit. Der Strafausspruch war nach meiner Meinung viel zu niedrig.

Und erfolgte wegen dem falschen Delikt. Das ist noch so ein Problem: solange Rhetorik unter Juristen als Ersatz für Inhalt zählt, und man das Blau des Himmels mit etwas Mühe zu Grün erklären kann, ist der Begriff der "Rechtssicherheit" Makulatur. Die einzige Sicherheit, die ich da wahrnehme, ist, dass Juristen in jedem Fall an diesem Zirkus verdienen, und zwar Bargeld.

Dir ist schon bewusst, dass jemand, der in der Kneipe zwanzig Euro prellt höchstwahrscheinlich straflos ausgeht?

Wenn man als "Strafe" nur das Urteil eines Richters gelten läßt, sicher, nur, die Konfrontation oder gar der Dialog mit uniformierten Gewaltausübern oder anders uniformierten Berufsrechtssprechern zählt für meine Begriffe schon als "Strafe" genug. "Mahnverfahren" fällt da als Stichwort. Es gibt auch genug andere Lappalien, für die bizarre Konsequenzen drohen, die hier genausogut als Beispiel hätten dienen können.

Und der Punkt war ja eben, dass die angesprochenen "mutmaßlichen" Schwerverbrecher nichtmal in dieser Form belangt wurden. Ich bin mir auch sicher (Achtung Voraussage!), dass die Justiz nicht in der Lage ist, diese Personen auch nur annähernd angemessen zu belangen.

Was das "höchstwahrscheinlich" angeht, ist das eben der springende Punkt. Beispielsweise wird bei Atomkraftwerken eine Sicherheit gefordert, die zu realisieren den Preis, ein solches Kraftwerk zu bauen und zu betreiben, vervielfacht. Entsprechende Sicherungsmechanismen kann ich in der Praxis der Rechtsprechung nicht ausmachen. Und weitaus mehr Leute wurden von Richtern zum Tode, zu lebenslanger oder auch "nur" sehr langer Haft verurteilt als an Kernkraftwerken gestorben sind!

Diese Wahrscheinlichkeit ist zu minimieren, und könnte vermutlich sogar ausgeschlossen werden. Das Beispiel Ronald Schill zeigt, dass die Sicherungsmechanismen mangelhaft, wenn nicht gar rudimentär sind. Und wo ein Schill kokst und seine Drogentests, die Jahre zu spät gekommen sind, fälscht, gibt es sicherlich auch einen Crack rauchenden Staatsanwalt, der seine Gewaltfantasien nicht unter Kontrolle hat und seine Drogentests fälscht, so sie denn überhaupt stattfinden. Was ja unter Juristen deutlich seltener passiert als z.B. unter Schülern oder Angestellten von großen Firmen.

Ein Problem, was ich ausmache, ist da z.B., dass es über die Tätigkeit von Juristen so gut wie keine brauchbaren Statistiken gibt. Ich bin mir sicher, derartige Figuren ließen sich allein durch eine Erhebung ihrer Tätigkeiten identifzieren und entsprechend behandeln, leider macht die Praxis einem da einen Strich durch die Rechnung.

Nachweise? Gerade im Bereich der Abhörmaßnahmen hat das BVerfG in letzter Zeit einiges ausgeurteilt, was Schäuble und Co nicht besonders schmeckt. Das Hausdurchsuchungen eine ganz normale "Schikanemaßnahme" sein sollen, bestreite ich, solange mir keiner das Gegenteil belegt.

Da mach ich dann mal die Tage eigenen Threads zu auf und verweise von hier darauf, in Ordnung?

[mini_cooper]

Zum Technischen: über jeder Forenseite erscheint eine Fehlermeldung, und die Schriftgröße im Eingabefeld ist bekloppt gewählt ("9px" - wtf? 8bit-ära oder was?) und ich muß sie wohl demnächst automatisiert ersetzen, um hier anständig schreiben zu kommen.

wissen sie, was ich glaube ???

wenden sie sich doch mit verbesserungsvorschlägen direkt an den betreiber. Vllt.
fällt ja ne vollbeschäftigung dabei ab.