ÖRecht Hausarbeit

[Spitzbube]

Hallöchen Leute!

Vielleicht könnt ihr mir bei meiner HA helfen oder Anregungen geben!!!

Hier der Sachverhalt:

A, B und C wohnen in Greifswald und widmen sich in ihrer Freizeit der lokalhistorischen
Forschung. Unter anderem sind sie der Auffassung, dass der Entwicklung der Stadt, vor allem
ihrer Universität, ein Übermaß an historischer Aufmerksamkeit gewidmet, die Geschichte des
Umlandes hingegen vernachlässigt wird. Zu den interessanten Aspekten der Stadtumlandgeschichte
gehört für sie auch die mühevolle Erschließung von Ackerland u.a. durch den Deichbau. Deshalb beschließen sie die Errichtung eines Denkmals am Ryck. Zum Zweck der Finanzierung und der Ausführung des Denkmalbaus schließen sie sich in der Ryck-Denkmal GbR (R) zusammen. Das Denkmal soll einen Bauern in Lebensgröße darstellen und auf dem Ryckdeich auf dem Gebiet der Stadt Greifswald am Südufer des Ryckgrabens gegenüber Wackerow errichtet werden. Bei dem Deich handelt es sich nicht um einen Landesschutzdeich.
Auf Anfrage teilt das Bauamt der Stadt Greifswald dem A mit, dass für das Denkmal eine
baurechtliche Genehmigung nicht erforderlich sei, das Vorhaben jedoch einer Genehmigung
nach § 74 LWaG bedürfe. Diese Mitteilung ist zutreffend.
Am 01.03.2005 beantragen A, B und C für die R die Genehmigung nach § 74 LWaG zur
Errichtung des Denkmals. Am 27.06.2005 erteilt das Bauamt der Stadt Greifswald im Einvernehmen
mit dem Gewässerunterhaltungsverband Ryck-Ziese die Genehmigung. Der Genehmigungsbescheid
enthält unter dem Punkt „Sonstiges“ folgende Aussage: „Der Widerruf der Genehmigung wird für den Fall vorbehalten, dass die Genehmigung aus Rechtsgründen nicht hätte erteilt werden dürfen.“ Die Genehmigung wird ordnungsgemäß bekannt gegeben. Kurz darauf wird das Denkmal wie geplant errichtet. Am 04.10.2005 entdeckt ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Greifswald, dass im Sockelbereich des Denkmals die Grasnarbe durch die Errichtung des Fundaments schwer geschädigt
und dadurch die Stabilität des Deiches beeinträchtigt ist. Genauere Untersuchungen zeigen,
dass dies auch nicht durch eine andere Art der Errichtung des Denkmals hätte verhindert
werden können. Zutreffend bemerkt der Mitarbeiter, dass dies ein Experte von Anfang an
hätte erkennen können. Daraufhin schickt das Bauamt der Stadt Greifswald an A, B und C
jeweils ein an die R gerichtetes Schreiben, das als „Aufhebungsbescheid“ überschrieben ist.
Darin heißt es u.a.: „Die am 27.06.2005 erteilte Genehmigung wird hiermit aufgehoben.“
Begründet wird dies mit dem in der Genehmigung enthaltenen Widerrufsvorbehalt. Der mit
einer ordnungsgemäßen Rechtsbehelfsbelehrung versehene Bescheid geht A, B und C am
18.10.2005 zu.
Am 21.11.2005 legen A, B und C für die R bei der zuständigen Behörde Widerspruch gegen
den Aufhebungsbescheid ein. Sie machen geltend, dass sie von dem Bestand der Genehmigung
ausgegangen waren und im Vertrauen hierauf erhebliche Aufwendungen getätigt
haben. Dazu zählen 3.000 € für den Bau des Denkmals und 250 € für eine schon länger
geplante und am 21.10.2005 in Auftrag gegebene Gedenktafel, die an den Sockel des Denkmals
montiert werden sollte. Zumindest müssten diese Beträge erstattet werden. Mit Bescheid
vom 09.12.2005 weist das Bauamt der Stadt Greifswald den Widerspruch zurück. In der
Begründung wird unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den Argumenten von A. B und
C ausgeführt, die Aufhebung der Genehmigung aufgrund des Widerrufsvorbehalts sei rechtmäßig;
auch komme eine Entschädigungszahlung nicht in Betracht. Auch wird darauf verwiesen,
dass die Genehmigung ohnehin rechtswidrig gewesen sei. Außerdem rechtfertige die
Gefahr für den Deich die Aufhebung der Genehmigung. Der an die R gerichtete und mit einer
ordnungsgemäßen Rechtsbehelfsbelehrung versehene Bescheid wird dem A am 14.12.2005,
dem B am 16.12.2005 und dem C am 15.12.2005 zugestellt.
Am 16.01.2005 erheben A, B und C Klage vor dem Verwaltungsgericht Greifswald gegen die
Aufhebung der Genehmigung.
1. Hat die Klage Aussicht auf Erfolg? Gehen sie in Ihrer Prüfung – gegebenenfalls hilfsgutachterlich
– auf alle im Sachverhalt aufgeworfenen Rechtsfragen ein!
2. Wird durch die Aufhebung der Genehmigung ein Ersatz- bzw. ein Entschädigungsanspruch
der R nach den Vorschriften des VwVfG begründet? Wenn ja, in welcher Höhe?

Für gute Ansätze bin ich gern zu haben!!!
Ich hab echt keinen Plan wie ich angfangen soll...

grüße