örecht groß hd

[kedi]

hi,
schreibt zufällig noch jemand örecht in hd.wäre toll,wenn man sich mal gedanklich austauschen könnte...also meldet euch!!!
grüße

[FAZ]

Hallo,
welche HA in Ö-Recht schreibst Du denn???
Ich schreibe Verwaltungsrecht (großer Schein) in HD... über einen Meinungsaustausch würde ich mich freuen. Gruz S.

[kedi]

ebenfalls den großen schein.wär toll,wenn man sich austauschen könnte.hab zwar paar ansätze im kopf,bin aber bei den problemen noch etwas unsicher....z.b. ob man den betreibervertrag annehmen bzw durchgehen lassen soll,und wenn ja mit welchem argument.darüber hinaus kann ich momentan noch nix mit der zweiten frage anfangen...
grüße

[FAZ]

Hallo.

den Betreibervertrag zu prüfen wär ich jetzt eigentlich nicht drauf gekommen. Warum denkst Du ihn prüfen zu wollen? Ich kann der Fragestellung dahingehend gar nichts entnehmen. Vielmehr geht es meines Erachtens um die Rechtmäßigkeit der Satzung. Diesbezüglich frage ich mich allerdings welches die geschicktere Prüfungsvariante ist. Ich habe mal mit der abstrakten Normenkontrolle begonnen - zweifle aber ob es nicht besser wäre sie inzident im zweiten Teil des Falles einzubauen. Was meinst Du dazu?

Lieben Gruß, S.
ps. muss jetzt arbeiten und bin dazu heute u den ganzen Dienstag weg...

[kedi]

hi,
ich prüf die satzung ganz einfach so:

1. Satzungsermächtigung
2.Formelle Rechtmäßigkeit
3. Materielle Rechtmäßigkeit

[kedi]

ich mach da nicht rum mit ner normenkontrolle,aber viell beim zweiten teil?! weiß auch net,blick da noch net ganz durch!!!wegen dem betreibervertrag:den musst du anprüfen,weil die gemeinde die kontrolle über sowas haben muss. daher ist zu fragen, ob es ausreicht, was sie da in unserem fall vor hat.gibt auch literatur dazu.ich such mal was raus und geb es dir dann durch!meine problem leigt auch stark darin, dass ich keine ahnung hab,wie ich das alles formulieren muss naja sehen wir mal.is ja noch ein wenig zeit bis zur abgabe.
liebe grüße, a.

[FAZ]

Oje, na da tun sich ja ganz neue Hortzonte auf. Ich hatte bisher den Plan eine abstrakte Normenkontrolle zu prüfen und im zweiten Teil dann eine Verpflichtungsklage gegen G zu schreiben. Bin noch nicht beim zweiten Teil - daher habe ich mir über die einzelnen Probleme im zweiten Teil noch keine Gedanken gemacht. Wichtig erschien mir bis dahin auf so Sachen wie Art. 28 einzugehen, da gibts ne Menge Literatur im Kommunalrecht drüber, auch von Schmidt-Aßmann, wo man wohl auch mit Staatsrechtl. Grundzügen glänzen könnte.
Was Du zum Betreibervertrag sagst, habe ich noch nicht gehört, aber ich würde mich sehr freuen wenn Du mir da weitere Infos zu geben könntest. Ich werde am Wo in HD auch losziehen u diesbezügl mal recherchieren.
Gruß S.

[kedi]

naja, wie gesagt, ich blick da auch net wirklich durch,aber ich lass dir so schnell wie möglich was zukommen,wenn ich was neues rauskrieg.
liebe grüße und schönes weekend!

[FAZ]

Das wär prima, danke.
wünsch Dir auch ein schönes Weekend, meines ist leider voll und ganz der HA gewidmet.

Gruß