Dies ist eine Diskussion zu Begründetheit für HA Staatsrecht II - Urteils-VB (Göttingen) innerhalb des Forums Öffentliches Recht - Hausarbeiten
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| Begründetheit für HA Staatsrecht II - Urteils-VB (Göttingen) Hallo, ich sitze zur Zeit an meiner Staatsrecht-II-Hausarbeit und komme nicht mehr weiter. Knappe Zusammenfassung des Sachverhalts: B ist kasachischer Staatsbürger und in Deutschland niedergelassen. A ist Frauenarzt, welcher Schwangerschaftsabbrüche durchführt und diese Praxis auch öffentlich vertritt (Interview in Tageszeitung). B stellt sich mit einem den A diffamierenden Plakat vor der Praxis des A auf und spricht mutmaßliche Patientinnen an. A erhebt beim LG erfolgreich Klage auf Unterlassung (Begründung: Berufsfreiheit & APR des A haben Vorrang vor Glaubens- & Meinungsfreiheit des B). B legt beim OLG Berufung ein, diese wird zurückgewiesen. B erhebt Urteils-VB. Mein Problem: Ich stelle einen Eingriff in die Glaubensfreiheit fest. Wie rechtfertige ich diesen Eingriff jetzt? Ich muss ja irgendwie das Urteil des LG und die Zurückweisung der Berufung durch das OLG auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin prüfen. Wie strukturiere ich das am besten? Vielen Dank vorab. MfG Jimini |
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