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Stiftung, die nicht die Merkmale erfüllt

Dies ist eine Diskussion zu Stiftung, die nicht die Merkmale erfüllt innerhalb des Forums Öff-Recht - Examensvorbereitung

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Alt 16.08.2010, 08:05
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Stiftung, die nicht die Merkmale erfüllt

Mal angenommen ein Bundesland gründet eine Stiftung des öffentlichen Rechts durch Gesetz, aber diese Stiftung erfüllt nicht alle Definitionsmerkmale der Stiftung. Was ist dann die Folge?

1. Kann man sie quasi einfach umdeuten in eine andere Form, oder wäre lediglich die getroffene Wahl unzulässig?

2. Sind die Rechtsakte der "Stiftung" dann rechtswidrig/nichtig?
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