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Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes

Dies ist eine Diskussion zu Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes innerhalb des Forums Öff-Recht - Examensvorbereitung

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  #1 (permalink)  
Alt 08.10.2006, 18:01
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Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes

Hallo Leute.
Ich schreibe an einer Staatsorga Hausarbeit.
Unter anderem soll ich die materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes prüfen.
Nun weiß ich allerdings nicht worum es sich dabei genau handelt.

1. Soll ich die Verfassungsmäßigkeit wie bei der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde bei den Schranken-Schranken prüfen?
Das heisst: Zitiergebot eingehalten; Wesensgehaltsgarantie; Verbot des Einzelfallgesetzes; Verhältnismäßigkeit

oder

2. Soll ich die materielle Verfassungsmäßigkeit nach dem Inhalt des Gesetzes prüfen?
Sprich: Eingriff in den Schutzbereich eines Grundrechts...

Bitte helft mir!

Vielen Dank,
Benni
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  #2 (permalink)  
Alt 08.10.2006, 23:49
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AW: Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes

1. allein gibts nicht.
1. ist Teil von 2.
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  #3 (permalink)  
Alt 09.10.2006, 11:38
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AW: Materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes

Ok.
Wie prüfe ich denn dan die materielle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes?
Wie gesagt... Es geht um ne Staatsorga Hausarbeit.

Schonmal Vielen Dank!!
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