Hausarbeit Große Übung ÖffR Prof. Hendler WS 09/10

[curly84]

Hallo zusammen! Schreibt jemand die Hausarbeit bei Prof. Hendler mit? Habt ihr Lust ein bißchen darüber zu diskutieren? LG

[tweety_tr]

Hallo, ich schreibe auch mit und schwanke zwischen Feststellungsklage und Leistungsklage. Wie macht Ihr das?

[Anne_Boleyn]

Hallo,

ich schreibe die Hausarbeit auch.

@tweety_tr: Ich denke mal, dass es eine Feststellungsklage ist, denn V und K möchten ja die Feststellung der Zulässigkeit.

[curly84]

Hallo Anne Boleyn! Ich prüfe auch eine Feststellungsklage, allerdings im Rahmen eines Kommunalverfassungsstreites...ich weiß aber noch nicht wie ich mit dem Aufbau mache...ich bin jetzt bei dem Streit Quasi Organ etc...

[Anne_Boleyn]

Hallo curly,
ich mache die Feststellungsklage auch im Rahmen eines Kommunalverfassungsstreites. Beim Aufbau bin ich mir auch noch nicht sicher.
Was für einen Streit zum Quasi-Organ hast du denn? Ich hatte bisher eigentlich nicht vor, das großartig zu problematisieren...

[curly84]

Hallo! Also ich prüfe zuerst ob eine Verpflichtungsklage statthaft wäre...das wäre der Fall, wenn der Beschluss des Rates über die Zulassung einen VA darstellen würde. Dazu müsste aber der Beschluss des Rates Außenwirkung haben. Und hier habe ich dann den Streit gebracht. Ist das BBegehren als Quasi Organ anzusehen....gibts keine Außenwirkung...und so auch kein VA...und damit scheidet eine Verpflichtungsklage aus. Dann kommt eine Feststellungsklage im Betracht. Momentan sieht also bei mir so aus...

[Anne_Boleyn]

Hallo!
So in etwa mache ich es auch. Ich habe auch erst die Verpflichtungsklage abgelehnt, da kein VA vorliegt. Hab allerdings keinen großen Streit daraus gemacht, sondern eher in kurzer Form gebracht, dass das Begehren als Quasi-Organ anzusehen ist. Und dann auch die Feststellungsklage angefangen zu prüfen. Aber weiter bin ich auch noch nicht...

[patrisz]

Hallo Ihr! Ich schreibe die HA auch mit!! Ungefähr so sieht es auch bei mir aus. Ich habe auch einiges zu Quasi-Organ; ja oder nein geschrieben und problematisiere weiterhin die Beteiligenfähigkeit. Ich habe bißchen Angst dass ich nicht auf 25 Seiten komme. Prüft ihr auch ob eine Leistungsklage statthaft wäre? Eventuell Normenkontrolle ( aber dazu haben wir keine richtige Anhaltspunkte) und 123 ?
Gruß

[Anne_Boleyn]

Hallo patrisz! Ich überlege auch gerade, ob ich die Leistungsklage prüfen soll. Ich bin mir nur nicht sicher, mit welcher Begründung ich diese ablehnen soll. Wie machst du das?

[patrisz]

Hallo! Ich habe jetzt die Leistungsklage vor der Feststellungsklage geprüft und abgeleht. Leistungsklage käme nur im Betracht wenn die Behörde noch nicht gehandelt hätte. Hier hat sie aber bereits gehandelt...sie hat eine Maßnahme erlassen. Pech für V und K dass diese Entscheidung negativ ausging.