Große Übung ÖffR im WS 2009/10 bei Prof. Böhm, Marburg

[bambola]

Schreibt noch jemand die Hausarbeit in der Großen ÖffR-Übung bei Prof. Böhm mit und möchte sich austauschen?

[jujuu]

hi!

schreibe die Ha auch mit.
hoffe, man kann sich gegenseitig weiterhelfen.

lg

[bambola]

Hallo jujuu!

Ja, hoffentlich. Leider ist Baurecht und ÖffR mein absolutes Looser-Fach! :-((
Werd mich aber jetzt mal wohl oder übel der HA annehmen müssen.
Wie weit bist Du denn schon?
LG

[jujuu]

hi bambola,

ich musste mich erstmal mit dem Baurecht (Bebauungsplan etc.) befassen, um überhaupt zu wissen, was Sache ist. Mit dem Gutachten beginne ich dann die Tage..
Fängst du gleich mit der Normenkontrolle an sich an, oder wie machst du das? Der Anfang ist immer so schwer....

LG

[Mavisim]

kann jemand mal bitte sagen, wie man die begründetheit bei der normenkontrollklage prüft? habt ihr ein schema oder wie geht ihr da voran?

wäre echt schön, wenn wir uns hier einwenig austauschen könnten...

viel erfolg...

[Thomas80]

Erstens ist das keine Klage, sondern ein Antrag. Deshalb heißen die Parteien auch Antragssteller und -gegner. Punktabzüge wegen terminologischer Fehler kann man sich echt sparen

Zweitens besteht die Begründetheitsprüfung aus dem einzigen Prüfungspunkt "Unwirksamkeit der angegriffenen Rechtsnorm". Ich denke, du kannst dir daraus selbst ein Schema basteln ;-)

[Mavisim]

danke, aber ich denke, du solltest mal mehr bücher lesen, in vielen steht, dass man das auch normenkontrollklage nennen kann. naja egal ich weiß jetzt wie die prüfung geht trotzdem vielen dank

bis dann

[Thomas80]

Vielen Dank für den Tipp. Ich würde aber ein Buch, in dem von Normenkontrollklage die Rede ist, allenfalls zum Heizen verwenden. Nach dem Gesetz handelt es sich eindeutig um einen Antrag, sodass der Begriff Klage schlicht und ergreifend falsch ist. Und wenn schon solche Kleinigkeiten mit dem Gesetz unvereinbar sind, wie könnte ich dann darauf vertrauen, dass die Ansichten der Autors zu komplexeren Fragen zumindest vertretbar sind?

[Mavisim]

ich sehe das halt nicht so eng wie du

lg

[bambola]

Hey!

Die Begründetheit würd ich wie folgt prüfen:

1. Ansatz
2. Formelle Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans
a) Zuständigkeit und Verfahrensrahmen
b) Umweltprüfung (-)
c) Auslegung
d) Beschluss
e) Begründung einschl. Umweltbericht (-)
f) Ausfertigung
g) Genehmigung
h) Bekanntmachung
i) Heilung von Mängeln ??
3. Materielle Rechtmäßigkeit
a) Städtebauliche Erforderlichkeit
b) Entwicklungsgebot
c) Planungsleitsätze
d) Zulässige Festsetzungen
e) Abwägungsgebot
f) Verfassungsmäßigkeit
g) Heilung von Mängeln

Das ist aber bislang nur ein allgemeines Schema; ob und inwieweit alles oder nur einiges zu prüfen ist, kann ich noch nicht sagen.

Allerdings scheidet bei mir schon die Zulässigkeit des Normenkontrollantrages aus, denn hier sind doch bei N gar keine kommunalen Rechte verletzt. N hat nicht hinreichend konkrete eigene Planvorstellungen, weshalb die Verletzung doch ausscheiden muss.

Wie seht ihr das??