Newsletter Nov.2006 - u.a. Neue EU-Sicherheitsvorschriften an Flughäfen

[Sebastian]

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

willkommen zur November-Ausgabe des Juraforum.de-Newsletters.

Herzlichst,

Ihre Juraforum.de-Redaktion




TOP-THEMEN DER November-AUSGABE §§§


Was darf ins Handgepäck? - Neue EU-Sicherheitsvorschriften an Flughäfen
http://www.juraforum.de/jura/special...ial/id/118155/



A K T U E L L E R E C H T N E W S - U R T E I L S T I C K E R §§§


BAG: Rechtsweg bei Rechtsstreitigkeiten aus dem sog. Ein-Euro-Job
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../122141/f/106/

BVerfG: Anforderungen an die Sachverhaltsfeststellung bei der
gerichtlichen Überprüfung von Maßnahmen im Strafvollzug
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121527/f/106/

BAG: Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages im Zusammenhang mit einem
Betriebsübergang und dem Eintritt in eine Transfergesellschaft
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121035/f/106/

BAG: Anfechtung eines im schriftlichen Verfahren gem. § 278 Abs. 6 ZPO
zustande gekommenen gerichtlichen Vergleichs wegen Drohung; Wahrung der
Schriftform durch einen solchen Vergleich; Vergleich als Sachgrund für Befristung
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121034/f/106/

BFH: Keine Rückwirkung der Anschaffungsfiktion bei Spekulationseinkünften
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../120480/f/106/

BAG: Schwerbehinderte Menschen - Mehrarbeit
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../120475/f/106/

BAG: Urlaub in der Insolvenz - Neumasseverbindlichkeit
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../120464/f/106/

BGH: Freispruch eines Polizeibeamten vom Vorwurf einer Sexualstraftat aufgehoben
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../120461/f/106/

LG München: Patientenauktion verboten
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119759/f/106/

BVerfG: Anforderungen an die Sachverhaltsfeststellung bei der
gerichtlichen Überprüfung von Maßnahmen im Strafvollzug
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119670/f/106/

BGH bestätigt Verbot der Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119669/f/106/

BGH: El Motassadeq auch der Beihilfe zum vielfachen Mord schuldig gesprochen
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119382/f/106/

BGH legt Frage nach dem Gerichtsstand für eine Direktklage des Geschädigten
gegen den Haftpflichtversicherer bei Verkehrsunfällen innerhalb der EU dem EuGH vor
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119380/f/106/

BAG: Übernahme eines Auszubildendenvertreters nach § 78a BetrVG
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119036/f/106/

BAG: Tariflicher Erschwerniszuschlag bei Reinigung von Toilettenanlagen
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119030/f/106/

BVerfG: Wegfall der deutschen Staatsangehörigkeit bei erfolgreicher
Vaterschaftsanfechtung stellt keine unzulässige Entziehung
der Staatsangehörigkeit dar
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119010/f/106/

BGH: Abgrenzung zwischen "neuen" und "gebrauchten" Tieren
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119009/f/106/

BFH: Anspruch der Banken auf Kostenersatz bei Anfragen der Finanzbehörden?
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119008/f/106/

BFH: Beseitigung der Diskriminierung von Betriebsstätten ausländischer
EU-Kapitalgesellschaften durch Gewährung eines verringerten Körperschaftsteuersatzes
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119007/f/106/

BGH: Arzt haftet für Unterhalt bei fehlerhaften Verhütungsmaßnahmen
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119005/f/106/

LG München: „Adword“-Werbung für Rechtsanwälte verboten
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../118709/f/106/

LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../118445/f/106/

BVerfG: Versicherungsvertragliche Obliegenheit zur Schweigepflichtentbindung
muss Möglichkeit zu informationellem Selbstschutz bieten
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117874/f/106/

BAG: Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Rechtsprechungsänderung
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117755/f/106/

OLG Karlsruhe: Erbrechtsberatung durch Banken - Verstoß gegen Rechtsberatungsgesetz
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117752/f/106/

BAG: Vergütung eines Arztes nach Abschaffung des „Arztes im Praktikum“
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117571/f/106/

BFH: Entschädigung für Rücktritt von einem Grundstückskauf ist nicht zu versteuern
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117235/f/106/

BFH: Verstößt die "Mantelkauf"-Vorschrift gegen den verfassungsrechtlichen
Parlamentsvorbehalt?
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117234/f/106/

BFH: Pauschale "Schachtelstrafe" von 5% auf Gewinne aus Auslandsbeteiligungen
nicht mit EU-Recht vereinbar
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../117224/f/106/

BVerfG: Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../116358/f/106/

BVerfG: Zur Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../116357/f/106/

BGH: Bundesgerichtshof verneint Ersatzansprüche der Geschädigten des NATO-Angriffs
auf die Brücke von Varvarin gegen die Bundesrepublik Deutschland
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../116356/f/106/

OLG Karlsruhe: Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../116051/f/106/

BVerfG: Anrechnung von Schmerzensgeld auf Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../116050/f/106/



A K T U E L L E E N T W I C K L U N G E N §§§


Erinnerung an die durch den Nationalsozialismus umgekommenen
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte - Einweihung des Mahnmals
am 29. Januar 2007, 15:30 Uhr
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../122023/f/106/

BMJ: Haftverbüßung von Ausländern wird künftig in ihrer Heimat möglich sein
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121529/f/106/

BStBK: Selbstverwaltung der Freien Berufe in Europa stärken
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121397/f/106/

DAV: „Mein Haus, Dein Haus, kein Haus?“ – Die Immobilie im Familienrecht
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../121029/f/106/

DAV legt einen vollständigen Vorschlag für ein neues Berufsrecht vor
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../120302/f/106/

DAV fordert Konkretisierung beim Rechtsdienstleistungsgesetz
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119383/f/106/

Berliner Justiz ehrt die besten jungen Juristinnen und Juristen
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../119006/f/106/

BMJ: Mehr Schutz für gefährdete Kinder
http://www.juraforum.de/jura/news/ne.../118444/f/106/



R A T G E B E R §§§


Vorsicht bei Verjährungen zum Jahresende!
http://www.juraforum.de/jura/service...135/id/120825/

Nachbar muss verwehtes Laub nicht räumen
http://www.juraforum.de/jura/service...135/id/117971/

Glatteisunfall: Alle Beteiligten tragen Mitschuld
http://www.juraforum.de/jura/service...114/id/117972/

Gemeinde muss Gefahrenstellen öfter streuen
http://www.juraforum.de/jura/service...114/id/119664/

Gewährleistungsausschluss beim ebay-Kauf
http://www.juraforum.de/jura/service...122/id/117973/