VG Düsseldorf: Keine Baugenehmigung für 25 Meter hohes Minarett

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Verwaltungsgericht weist Klage auf Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung eines Minaretts an der Duvenstraße in Mönchengladbach wegen der Höhe des Baukörpers ab.

Die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom 23.08.07 die Klage des türkisch-islamischen Kulturvereins gegen den Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach auf Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung einer Minaretts auf dem Grundstück an der Duvenstraße in Mönchengladbach wegen bauplanungsrechtlicher Unzulässigkeit abgelehnt. Mit einer Gesamthöhe von 25 Meter verstößt das Minarett gegen die Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 304/VII (Odenkirchener Straße/Mülgauer Straße/Steinstraße und Gotzweg), der die maximale Gebäudehöhe auf 10 Meter begrenzt. Aber auch dann, wenn dieser Bebauungsplan, wie der klagende Verein geltend macht, ungültig sein sollte, erweist sich das Vorhaben nach richterlicher Bewertung als bauplanungsrechtlich unzulässig, weil es mit seiner Höhe von 25 Meter den durch die vorhandene Bebauung vorgegebenen städtebaulichen Rahmen überschreitet, dadurch das Gebiet in unzuträglicher Weise in Bewegung bringt und sich deshalb nicht einfügt. Der Verein und die Stadt hatten sich im Vorfeld dieser Entscheidung längere Zeit außergerichtlich um eine verträgliche Lösung auf dem Verhandlungswege bemüht. Das gerichtliche Verfahren ist wieder aufgenommen worden, nachdem diese Verhandlungen gescheitert waren.

Az.: 9 K 1672/05

Quelle: PM des VG Düsseldorf