Gewerblicher Flohmarkt am Sonntag verboten

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Koblenz (jur). An Sonn- und Feiertagen dürfen in der Regel keine gewerblichen Floh- und Trödelmärkte stattfinden. Nach dem Grundgesetz solle an diesen Tagen die Erwerbsarbeit „grundsätzlich ruhen“, heißt es in einem am Mittwoch, 30. November 2011, bekanntgegebenen Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz (Az.: 6 A 10594/11.OVG). Allerdings könnten die Länder diese verfassungsrechtlichen Vorgaben „im Hinblick auf eine geänderte soziale Wirklichkeit lockern“.

Eine gewerbliche Veranstalterin hatte für den 20. Februar 2011, ein Sonntag, einen Flohmarkt in einer Koblenzer Sporthalle angemeldet. Die Stadt verweigerte die Genehmigung.

Zu Recht, wie nun das OVG entschied. Das Grundgesetz wolle an Sonn- und Feiertagen „Arbeitsruhe“. Dies habe sozialpolitische Gründe, diene aber auch der Religionsausübung.

Das Landesfeiertagsgesetz Rheinland-Pfalz verbiete daher vorrangig alle öffentlich bemerkbaren Tätigkeiten, die „dem Wesen des Sonn- und Feiertages“ widersprächen. Hierunter fielen auch gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, mit denen die Veranstalter ihren Lebensunterhalt verdienen, urteilte das OVG.

Allerdings dürften die Länder in gewissem Umfang auch Ausnahmen zulassen, so die Koblenzer Richter weiter. So seien in Rheinland-Pfalz Floh- und Trödelmärkte an verkaufsoffenen Sonntagen erlaubt. Auch traditionelle Weihnachtsmärkte seien an Sonntagen zulässig.

Mit seinem jetzt bekanntgegebenen Urteil vom 16. November 2011 bestätigte das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 4. April 2011 (Az.: 3 K 1586/10.KO).

Quelle: www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage
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