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Vergleich

Dies ist eine Diskussion zu Vergleich innerhalb des Forums Nachbarrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 11.02.2010, 16:01
Boardneuling
 
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Vergleich

A hat eine Gartenhütte gebaut, Nachbar B klagt gegen A, beide schließen einen Vergleich ab, da nicht sicher ist, ob die Gartenhütte den Bauvorschriften entspricht. Der Vergleich erweist sich als nicht so durchführbar wie B sich das vorgestellt hat, wie der vom Gericht beauftragte Gutachter bestätigt. B klagt gegen A, er müsse sich trotzdem an den Vergleich halten, sagt aber nicht, wie das gehen soll.
A will aus dem Vergleich raus und hat dafür 2 Begründungen:
1.) Der Vergleich ist so, wie B ihn sich vorgestellt hat, nicht durchführbar.
2.) Durch eine Gesetzesänderung ist die Gartenhütte mittlerweile völlig legal, A hält dies für eine ausreichende Änderung der Geschäftsgrundlage.
Wie sind die Chancen, dass A aus dem Bergleich herauskommt?
Wenn A die - mittlerweile baurechtlich völlig legale - Hütte abreißen muss, kann er sie dann am nächsten Tag wieder identisch aufbauen?
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  #2 (permalink)  
Alt 12.02.2010, 11:13
V.I.P.
 
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AW: Vergleich

ME ist der Vergleich hinfällig da er objektiv nicht erfüllt werden kann und eine Baurechtsänderung erfolgt ist.
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