Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 


Jetzt hier registrieren

Fahr und Wegerecht

Dies ist eine Diskussion zu Fahr und Wegerecht innerhalb des Forums Nachbarrecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 11.01.2012, 13:00
Boardneuling
 
Registriert seit: Jan 2012
Beiträge: 7
Keine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Question Fahr und Wegerecht

Hallo,

mal angenommen A hat vor ca. 20 Jahren eine Doppelhaushälfte erworben. Das Grundstück wurde geteilt und B hat ein personenbezogenes Fahr und Wegerecht bekommen da keine Zufahrt zur Strasse besteht, aber B kann über eine Treppe zur Strasse gelangen.
B hat kein Auto oder Führerschein. A parkt sein Auto auf dem Durchgangsweg (ca.10m breit).
B verlangt jetzt das der Weg frei bleiben soll weil ja vielleicht der Krankenwagen kommen könnt. A hat aber sonst keine Parkmöglichkeit. Muß A sein Auto jetzt an der Straße parken? Dort bestehen 2 Besucherparkplätze.

Für wen müsste A den Durchgangsweg frei lassen? Ist ein personenbezogenes Durchgangsrecht nur für diese eine Person? Was wäre wenn B als Beifahrer in einem Auto sitzt?

Bin mal gespannt was ihr so denk dazu.
Danke
Kim311
Mit Zitat antworten


  #2 (permalink)  
Alt 11.01.2012, 15:01
Star Mitglied
 
Registriert seit: Jul 2011
Beiträge: 940
100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)  
AW: Fahr und Wegerecht

  • Gibt es zwischen A und B eine schriftliche Vereinbarung oder ist das Fahrrecht so im Grundbuch geregelt ?
  • Gibt es z.B. in der Baugenehmigung von B eine Formulierung, wie das Grundstück erschlossen ist ?
---

Das "personenbezogene Fahrrecht" dürfte so zu interpretieren sein, dass es sich um die Eigentümer und/oder Nutzungsberechtigten des Grundstückes B handelt.

Ein Fahrrecht nur für Herrn Max Mustermann, geb. xy.xy.19xy, wäre m.E. nicht statthaft. Denn bei den durch Dienstbarkeit (Geh- und Fahrrecht) geregelten Durchgangsweg handelt es sich um die Erschließung von Grundstücks B. Daher darf A die Zuwegung für B auch nicht einschränken (z.B. durch einen geparkten Pkw). Da die Zufahrtsbreite mit 10 m angegeben war, lässt sich m.E. dort problemlos der Pkw von A parken und ein Krankenwagen etc. kann die Durchfahrt immer noch benutzen.

Auch wenn es schon kuriose Vereinbarungen zwischen Grundstücksnachbarn gibt, dürfte letztlich eine solche sinnfreie peronenbezogene Eintragung spätestens bei Eintragung ins Grundbuch scheitern.

Geändert von Nordhesse (12.01.2012 um 10:46 Uhr). Grund: nieselpriem hat Recht
Mit Zitat antworten

  #3 (permalink)  
Alt 12.01.2012, 09:29
Boardneuling
 
Registriert seit: Jan 2012
Beiträge: 7
Keine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Kim311 hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
AW: Fahr und Wegerecht

Hallo,

die Regelung ist so beim Notar getroffen worden und steht in dem Kaufvertrag. Ob das so auch im Grundbuch steht weiß ich nicht.

Also ist das ganze hinfällig wenn ich es richtig verstanden habe.
B hat also kein Recht das Grundstück von A als durchfahrt zu nutzen.

Danke
Mit Zitat antworten

  #4 (permalink)  
Alt 12.01.2012, 10:01
Star Mitglied
 
Registriert seit: Jan 2008
Beiträge: 552
97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)97% positive Bewertungen (552 Beiträge, 45 Bewertungen)  
AW: Fahr und Wegerecht

Ich glaube in der Antwort von Nordhesse ist einiges durcheinander geraten: Auch wenn B ein Durchfahrtsrecht über das Grundstück von A hat, gehört B dieser Weg deshalb noch lange nicht.
Vorausgesetzt, die persönliche Dienstbarkeit ist im Grundbuch eingetragen, dann gilt das Nutzungsrecht in aller Regel auch für Angehörige und Besucher von B. A muss die Zufahrt also freihalten, auch wenn B gar kein eigenes Auto hat.
Sollte B allerdings sein Haus verkaufen, dann erlischt diese persönliche Dienstbarkeit und geht nicht wie eine 'normale' Grunddienstbarkeit auf den Erwerber des Hauses B über - das ist der Unterschied.
Um die Situation wirklich beurteilen zu können, sollte der genaue Wortlaut der Grundbucheintragung und der zugehörigen Bewilligungsurkunde eingesehen werden.
Mit Zitat antworten

  #5 (permalink)  
Alt 12.01.2012, 10:34
Star Mitglied
 
Registriert seit: Jul 2011
Beiträge: 940
100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)100% positive Bewertungen (940 Beiträge, 121 Bewertungen)  
AW: Fahr und Wegerecht

Hab da A und B vertauscht
Mit Zitat antworten

  #6 (permalink)  
Alt 12.01.2012, 10:51
V.I.P.
 
Registriert seit: Mar 2008
Beiträge: 16.010
92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)92% positive Bewertungen (16010 Beiträge, 51 Bewertungen)  
AW: Fahr und Wegerecht

In jedem Fall handelt es sich um eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit. Nieselpriem ist zuzustimmen!
__________________
Mit schlechten Gesetzen und guten Beamten lässt sich immer noch regieren. Bei schlechten Beamten aber helfen uns die besten Gesetze nichts. (Otto von Bismarck)
Mit Zitat antworten

  #7 (permalink)  
Alt 22.01.2012, 13:43
Forum-Interessierte(r)
 
Registriert seit: Feb 2011
Beiträge: 15
Keine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Raskolnikof hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
AW: Fahr und Wegerecht

Zitat:
Zitat von nieselpriem Beitrag anzeigen
... Sollte B allerdings sein Haus verkaufen, dann erlischt diese persönliche Dienstbarkeit und geht nicht wie eine 'normale' Grunddienstbarkeit auf den Erwerber des Hauses B über - das ist der Unterschied.
Es sei denn, es besteht eine im Grundbuch festgehaltene Vereinbarung mit einem Zusatz wie "...dies gilt auch für evtl. Rechtsnachfolger". So geschehen beim eigenen Grundstück: Habe auf der Grenze zum Nachbarn mit dessen Einverständnis einen zwei Meter hohen Holzzaun errichtet. Dieses war nur möglich, weil dieser beim Hausbau den vorgeschriebenen Grenzabstand von drei Metern um 30 cm unterschritten hatte. Von Rechts wegen hätte ich nun mit meinem Zaun diese 30 cm auf meinem Grundstück "zugeben" müssen. Als Nachbarn einigten wir uns aber auf diese Lösung und ließen den Zaun, so wir er jetzt steht, mit dem o.g. Zusatz ins Grundbuch eintragen. Somit können, wenn ich es richtig sehe, Personen gebundene Rechte auch auf evtl. Rechtsnachfolger (neue Grundeigentümer) übertragen werden.
Mit Zitat antworten

Antwort

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Geh-, Fahr- und Leitungsrecht Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 09.05.2010 23:58
Geh-, Fahr- und Leitungsrecht Baurecht 18.08.2009 20:53
Geh-, Fahr- und Leitungsrecht Nachbarrecht 17.04.2008 16:53
Fahr-und Gehrecht..... Nachbarrecht 03.12.2007 17:24
Hecke und Geh-, Fahr- und Leitungsrecht Nachbarrecht 20.08.2006 17:14





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Nachbarrecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

© 2003-2013 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2014, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2014, Cracked Egg Studios