Endrenovierung-Individualvereinbarung

[irmalu]

Hallo,
mal angenommen im Mietvertrag 2003 wurde folgendes vereinbart:

"Der Mieter übernimmt die Wohnung in renoviertem Zustand. Mieter und Vermieter sind sich darüber einig, dass während des laufenden Mietverhältnisses keiner der Parteien verpflichtet ist, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Die gesamte Wohnung ist nach Beendigung des Mietverhältnisses vollständig renoviert und weiß getüncht zurück zugeben."

Mieter W zieht in 2010 aus. Ist dies eine Individualvereinbarung und muss der Mieter renovieren? Welche Rechte hat der Vermieter V.

Danke Euch.
irmalu

[Giulia]

hallo,

der Mieter hat Glück - dadurch, dass hier die einschränkung "weiß getüncht" gegeben ist, braucht er dies nicht zu tun...

nach aktueller rechtsprechung muß ein mieter die mietsache "neutral" zurückgeben - nicht weiß... ist dies vereinbart, ist die ganze klausel nichtig... und zum thema individualvereinbarung - "eine zum nachteil des mieters abweichende vereinbarung ist unwirksam" - steht so ziemlich in jedem paragraphen zum schluß ;-)

lg

[Shayana]

Die aktuelle Rechtsprechung bezieht sich immer nur auf Klauseln in Standardmietverträgen!
Hier müsste genauer geprüft werden, ob es sich um eine Individualvereinbarung handelt. Sollte es eine sein, dann wäre sie gültig!

[Ron-Wide]

Zitat von irmalu

Hallo,
mal angenommen im Mietvertrag 2003 wurde folgendes vereinbart:

"Der Mieter übernimmt die Wohnung in renoviertem Zustand. Mieter und Vermieter sind sich darüber einig, dass während des laufenden Mietverhältnisses keiner der Parteien verpflichtet ist, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Die gesamte Wohnung ist nach Beendigung des Mietverhältnisses vollständig renoviert und weiß getüncht zurück zugeben."

Mieter W zieht in 2010 aus. Ist dies eine Individualvereinbarung und muss der Mieter renovieren? Welche Rechte hat der Vermieter V.

Danke Euch.
irmalu

a) Die Schönheitsreparaturen wurden nicht nach den rechtlichen Möglichkeiten/Vorgaben auf den Mieter abgewälzt.

b) Die Endrenovierung ist nicht auf den Abnutzungszustand der Wohnung abgestimmt

Damit bleibt es m.E. dabei, dass der Vermieter, so wie es das Gesetz vorschreibt, die erforderlichen Schönheitsreparaturen selbst durchführen muss!

[schielu]

Wenn es sich um eine echte Individualvereinbarung handeln würde, hätte sie Bestand! Allerdings ist dem nicht so da sie vorgegeben und nicht ausgehandelt wurde, oder doch?

[irmalu]

Hallo, danke für die Antwort.

Vermieter V und Mieter W haben die Vereinbarung zusammen erstellt. Mieter W forderte bei Einzug Rauputz im Schlafzimmer und weißeln der Wände der anderen Räume, welche Vermieter V auf seine Kosten ausführen ließ. Vermieter V musste u.a. im Schlafzimmer die Tapeten entfernen, um den Rauputz aufzutragen. Aus diesem Grund wurde die Vereinbarung getroffen. ist das nun Individualvereinbarung?

Danke.irmalu

[schielu]

Zitat von irmalu

Aus diesem Grund wurde die Vereinbarung getroffen. ist das nun Individualvereinbarung?

Ja! Eine klassischere Individualvereinbarung über geben und nehmen kann es schon nicht mehr geben!

[Ron-Wide]

Zitat von irmalu

Hallo, danke für die Antwort.

Vermieter V und Mieter W haben die Vereinbarung zusammen erstellt. Mieter W forderte bei Einzug Rauputz im Schlafzimmer und weißeln der Wände der anderen Räume, welche Vermieter V auf seine Kosten ausführen ließ. Vermieter V musste u.a. im Schlafzimmer die Tapeten entfernen, um den Rauputz aufzutragen. Aus diesem Grund wurde die Vereinbarung getroffen. ist das nun Individualvereinbarung? Danke.irmalu

Ja, es wäre eine Individualvereinbarung, wenn sie nur zwischen dem Mieter und dem Vermieter ausgehandelt wäre und bei keiner anderen Mietpartei nach gleichen Strickmuster verfahren wurde.