Igel- Untersuchung- Vertrag?

[drharry]

Arzt A hat privat und kassenpatienten. Er schreibt Rechnungen und rechnet IGEL Leistungen bei Kassenpatienten direkt mit den Patienten ab undmacht nun mündlichen Vertrag und Zustimmung da sie für ihn Privatpatientensind den en er Leistungen empfehlen muß die die Kassen aus ihrer Basisversorgung genommen haben. z B den Ultraschall ohne den eine Untersuchung der frau auf das Nivau der med Sicherheit von 1980 zurückfällt. Patientin beschwert sich will nicht zahlen wie in der Presse erwähnt. 9ammer und kV sagen dass nach BMV für Ärzte eine Einwilligungsunterschrift pflicht ist. dabei ist die Unterschrift für den Arzt nur die Sicherheit dass gezahlt werden muss wennPatientin Stress macht. Andernfalls wäre der Nachweis des Vertrages sehr schwer. Die Krankenkasse sagt die mündliche Zustimmung reicht weil es sich um reines Privatrecht handelt. Arzt wird von der Kammer verklagt wegen Nichteinholen der Unterschrift und daß der Ultraschall (gyn Unterbauch unsinnig und nicht notwendig ist). Ist Unterschrift pflicht . Hebelt BMV das Privatrechtz aus. Ist eine Untersuchung ohne Ultraschall im Bereich Frauenheilkunge ausreichend oder ungenügend ? nicht mehr im Bereich der Verantwortbarkeit?

[Humungus]

Zitat von drharry

Ist Unterschrift pflicht .

Jein! Es muss aber auf jeden Fall eine schriftliche Vereinbarung getroffen werden.

Hier ein Link mit Kommentar, BMV-§ und passendem Urteil: http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/...l.asp?id=65992

Zitat von drharry

Hebelt BMV das Privatrechtz aus.

Ja. Lex specialis derogat legi generali.

Zitat von drharry

Ist eine Untersuchung ohne Ultraschall im Bereich Frauenheilkunge ausreichend oder ungenügend ? nicht mehr im Bereich der Verantwortbarkeit?

Das kann man ohne Kenntnis des Einzelfalls unmöglich beantworten!

OT: Dein Beitrag ist von der Lesbarkeit eine Zumutung. Groß- und Kleinschreibung und Absätze sollten sorgfältig gewählt werden. Man hat das Gefühl, als wär das mal schnell hingerotzt.