Amtsarzt Schweigepflicht gegenüber ARGE

[Ahnungslos88]

Hallo,
darf ein Amtsarzt die Diagnose oder überhaupt irgendeine Information an die ARGE weitergeben?
Wie realistisch ist es, dass er das wirklich nicht tut, auch wenn er es vielleicht nicht darf?

Also mal angenommen Frau K war 3 Monate im Krankenhaus und lebt von ALG 2. Der Anspruch auf Kindergeld würde für diese 3 Monate noch bestehen, wenn sie bei der Familienkasse eine amtsärtzliche Krankschreibung vorlegt. Jetzt ist die Frage, wenn Frau K zum Amtsarzt geht, darf dieser dann die Diagnose an die ARGE weitergeben? Gibt es effektive Möglichkeiten das auf jeden Fall zu unterbinden? Darf er die Diagnose an die Familienkasse weitergeben?

Danke im Voraus

[TomRohwer]

Warum will Frau K. zum Amtsarzt gehen?

Weil die ArGe sie dort hinschickt? Dann ist damit verbunden, sich vom Amtsarzt im Auftrag der ArGe untersuchen zu lassen, und entsprechend ist Sinn und Zweck der ganzen Angelegenheit, daß die ArGe ein amtsärztliches Attest bekommt.

Grundsätzlich unterliegen Amtsärzte genauso der Schweigepflicht wie alle anderen Ärzte auch. Informationen über Patienten dürfen sie nur weitergeben, wenn sie entweder a) vom Patienten dazu ermächtigt wurden, oder b) es eine gesetzliche Grundlage dafür gibt.

Die ArGe kann niemanden zwingen, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Sie kann höchstens Leistungen verweigern, wenn ein Leistungsbezieher nicht bestimmte (amts-)ärztliche Atteste vorlegt.

[Pro]

Zitat von Ahnungslos88

Der Anspruch auf Kindergeld würde für diese 3 Monate noch bestehen, wenn sie bei der Familienkasse eine amtsärtzliche Krankschreibung vorlegt.

Für solch eine Forderung der Familienkasse fehlt mir die Rechtslage. Auf welche Rechtslage bezieht sich denn die Famka und weshalb genügt die Liegebescheinigung des Krankenhauses nicht aus?

Gruß

Pro