Mohammed-Video

[helmes63]

Sehr geehrte Forenteilnehmer,

... Meinungsfreiheit und der Sachtatbestand der Beleidigung können sich in der Praxis überschneiden. Es ist wohl die Frage ob das aktuell umstrittene Mohammed-Satire-Video diesen Sachtatbestand erfüllt.Nach meiner Ansicht ist die Frage erlaubt: kann ein Video die öffentliche Sicherheit gefährden, dass wäre ein Argument weil damit autoamtisch ein gleichwertiges Rechtsgut ebenfalls angesprochen wird.

[Kyuubi86]

mohammed als solcher ist schon kein geeignetes tatopfer. Man könnte also nur darauf abstellen, dass das Video eine Beleidigung der betroffenen Glaubensgruppe darstellt. Das scheitert aber daran, dass der Personenkreis nicht in überschaubarer Weise bestimmbar ist. Eine Beleidigung liegt daher eher nicht vor.

[TomRohwer]

Einschlägig wäre hier höchstens der §166 StGB.

Allerdings stellt sich dann die Frage, was bzw. wer hier den öffentlichen Frieden stört:

Der Film bzw. seine Vorführung?

Oder die radikalen Moslems, die dagegen randalieren?

Ein Parteitag kann ja auch nicht verboten werden, weil's gewalttätige Gegendemonstrationen gibt.