Auswirkung der Nichteinhaltung

nebben · #1 (**permalink**) 12.12.2009, 14:04

Hallo,

ich erarbeitet zur Zeit meine Projektarbeit zum Industriemeister.
Wir haben eine Aufgabe, bei der die Auswirkungen der Nichteinhaltung von rechtliche Grundlagen erläutert werden müssen.

Mit welche rechtlichen Konsequenzen muss gerechnet werden, wenn:

-AGB nicht eingehalten werden
-gegen Urheberrechte verstoßen wird
-gegen Nutzungsrechte verstoßen wird?

Gerd aus Berlin · #2 (**permalink**) 12.12.2009, 23:34

Zu Urheber- und Nutzungsrechten findet man die straf- und die zivilrechtlichen Folgen ab § 97 in http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/index.html .

AGB sind meist Bestandteil von Verträgen - falls darin auf die AGB klar und deutlich hingewiesen wird und diese nicht unwirksam sind wegen Sittenwidrigkeit und so. Also lesen man mal so ab § 116 in http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/index.html

Gruß aus Berlin, Gerd

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