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Wort-Bildmarke trotz Wortmarke anmeldbar?

Dies ist eine Diskussion zu Wort-Bildmarke trotz Wortmarke anmeldbar? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 14.12.2009, 13:43
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Wort-Bildmarke trotz Wortmarke anmeldbar?

Guten Tag!
Es geht um folgenden Sachverhalt. Person A möchte den Namen "xy" für z.B die Warenklasse 32 und 25 als Wort-/Bildmarke anmelden. Jedoch gibt es den selben Namen schon als Wortmarke für die Warenklasse 25 (Textilien). Darf Person A rechtlich gesehen eine Wort-/Bildmarke trotzdem für die Klasse 25 und 32 anmelden, da Person A ihr geschütztes Logo auf Textilien drucken möchte?

Vielen Dank für die Hilfe!

Mit freundlichen Grüßen
lichermann
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  #2 (permalink)  
Alt 14.12.2009, 18:56
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AW: Wort-Bildmarke trotz Wortmarke anmeldbar?

Zitat:
Zitat von Lichermann
Guten Tag!
Es geht um folgenden Sachverhalt.
Wenn die Erläuterungen des Markenamtes Fragen offen lassen, nochmal nachfragen!
http://www.dpma.de/marke/verfahren/index.html

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