Wertigkeit einer EU Marke

[Haxley]

Hallo,
ich bin dabei ein Unternehmen zu gründen und hab zu den Produkten (IT) vor die Namen als Europäische Gemeinschaftsmarke schützen zu lassen.
Dies dürfte auch durchgehen.

Frage: Welche Wertigkeit hat eine EU Marke?

Wenn z.B. ein Spanier die gleiche Marke nach mir national eintragen lässt?
Kann der das überhaupt? Also überwachen die nationalen Ämter die EU Marke?

Was wenn einer außerhalb der EU Ansprüche geltend macht? Z.B. aus den USA.

Wer kann dazu was sagen?

Besten Dank
Gruß Haxley

Übrigens suche ich noch einen Patentanwalt der mir eine EU Marke für eine Pauschale einträgt und für eine Pauschale dann auch überwacht.

Besten Dank
Gruß Haxley

[once]

Zitat von Haxley

Welche Wertigkeit hat eine EU Marke?

Ziemlich genau diesselbe wie gleichzeitige Anmeldungen/Eintragungen in jedem einzelnen Gemeinschafts-Staat.

Wenn z.B. ein Spanier die gleiche Marke nach mir national eintragen lässt?
Kann der das überhaupt?

Ja.

Also überwachen die nationalen Ämter die EU Marke?

Nein; genausowenig wie die nationalen Ämter nationale Marken "überwachen":

Auch wenn bereits eine ältere Marke "Superauto-XY" für "Autozubehör" eingetragen ist, kann eine jüngere identische Marke angemeldet werden, ohne daß im Eintragungsverfahren das Bestehen älterer Rechte geprüft würde.

Die "Überwachung" müßte durch den Inhaber der älteren Marke erfolgen. Aus einer EU-Marke kann allerdings (genauso wie aus anderen Registerrechten) gegen jüngere Eintragung "bequem" Widerspruch beim jeweiligen nationalen Markenamt eingelegt werden; es bräuchte nicht erst der lästige Klageweg beschritten zu werden.

Was wenn einer außerhalb der EU Ansprüche geltend macht? Z.B. aus den USA.

Aus Markeneintragungen außerhalb der EU können keine Rechte innerhalb der EU hergeleitet werden ( Ausnahme: "weltberühmte" US-Marken ... )

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