Verlängerungsfrist von Warenzeichen verpaßt

[iami]

Wenn versäumt wird, eine Marke, die bereits einmal verlängert wurde, erneut zu verlängern, und die gelöscht wurde, welche Möglichkeiten gibt es?

Neuanmeldung? Ist man dann wieder am Anfang oder hilft einem der Hinweis auf das 20-jährige Bestehen?

Was ist, wenn zwischenzeitlich ein Dritter das Warenzeichen beanspruchen sollte? Hilft die 20-jährige Registrierung, um seine Produktrechte zu verteidigen oder läuft man Gefahr, daß sich ein Dritter, der das Warenzeichen registriert und dem bisherigen Inhaber den Produktnamen verbieten kann?

[once]

Zitat von iami

Neuanmeldung? Ist man dann wieder am Anfang

Nein, die Rechte aus der neueingetragenen Marke sind "am Anfang" ...

Was ist, wenn zwischenzeitlich ein Dritter das Warenzeichen beanspruchen sollte?

Dann wäre zu klären, welchen Zeitrang seine (Kennzeichen-)Rechte hätten, auf die er seinen Anspruch stützt.

Hilft die 20-jährige Registrierung, um seine Produktrechte zu verteidigen

Nein.

Es würde nur der Nachweis einer Verkehrsgeltung einer Markenbenutzung helfen können. Dadurch könnte ein Benutzungsmarkenrecht nach § 4 Absatz 2 MarkenG begründet sein.

läuft man Gefahr, daß sich ein Dritter, der das Warenzeichen registriert und dem bisherigen Inhaber den Produktnamen verbieten kann?

In folgender Konstellation ja:

A trägt die Marke 2002 ein, beendet eine Benutzung 2004, und verlängert die Eintragung 2012 nicht; As Marke wird daraufhin gelöscht.

B meldet die Marke 2012 neu an.

2013 verbietet B aus seiner 2012er-Markeneintragung dem A die Weiterbenutzung / Wiederaufnahme der ab 2004 unterbrochenen Benutzung des Markenzeichens.

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[iami]

Das war sehr hilfreich - vielen Dank!