Uncle Sam als Markenzeichen/Logo

[Jürgen1]

Hallo,
Angenommen Person A hat ein Produkt (Lebensmittel) erfunden.Schmeckt top!.Darf sie als Logo den amerikanischen Uncle Sam nehmen ?

Hier ist der Link : http://www.susneuenkirchen-handball..../uncle-sam.jpg

Würden sich Probleme mit anderen Firmen ergeben ?Mir fällt spontan eine Sportkleidung Firma ein die das gleiche Logo nutzt.
Würde das Problem gelöst sein wenn Person A nicht "Uncle Sam" sondern "Uncle Sammys" unter das Logo schreiben lassen würde ?

MfG Jürgen

[Gerd aus Berlin]

Zitat von Jürgen1

Würde das Problem gelöst sein wenn Person A nicht "Uncle Sam" sondern "Uncle Sammys" unter das Logo schreiben lassen würde ?

Für welche Produktklassen die Wortmarke "Uncle Sam" registriert ist, kann man u. a. bei dpma.de unter "Marken" recherchieren. Ebenso für die Bildmarke in dem Link. Und für sämtliche ähnliche Wort-Bild-Marken! (Und ist nichts eingetragen, könnte dennoch ein Schutz bestehen durch Verkehrsgeltung usw.)

Eine leichte Änderung an Wort und/oder Bild verhindert sicher keine Verwechslungsgefahr laut § 14 Markengesetz oder eine dort ebenfalls genannte Gefahr der Ausnutzung oder Beeinträchtigung der geschützten Marken.

Insofern fährt der, der zu wenig Geld hat für teure Anwälte und Prozesse, besser, wenn er sich was Eigenes einfallen lässt!

Gruß aus Berlin, Gerd