Umportionierung und Weiterverkauf erlaubt?

[anajoannem]

Hallo Juraforum,

ich habe leider im Forum keine zufriedenstellende Antwort auf folgende Frage gefunden:
Mal angenommen Firma A kauft bei mehreren Markenherstellern verschiedene fertige, im Handel erhältliche "Marken-Getränke"ein, kombiniert diese zu einem "neuen" Geränk und verpackt das Getränk in eigene Verpackungen mit neuem Produktnamen. Der Usprungsname und -hersteller wird nicht genannt.
Ist das erlaubt? Welche gesetzliche Regelung gibt es dazu? Und wo finde ich diese?

Vielen Dank im voraus für alle Antworten und Tipps,

anajoannem

[once]

Zitat von anajoannem

Firma A kauft bei mehreren Markenherstellern verschiedene fertige, im Handel erhältliche "Marken-Getränke" ein, kombiniert diese zu einem "neuen" Geränk und verpackt das Getränk in eigene Verpackungen mit neuem Produktnamen. Der Usprungsname und -hersteller wird nicht genannt.

Ist das erlaubt?

Den Weiterverkauf eines Gemischs aus Pepsi- und Coca-Cola z.B. könnten die Markeninhaber jedenfalls nicht aus Gründen des Markenrechts untersagen, solange dabei keine markenrechtlich geschützten Zeichen (weiter-)benutzt würden.

Welche gesetzliche Regelung gibt es dazu?

Es könnte lebensmittelrechtlich bedenklich sein, verschlossene "Original"-Getränke zu einem Mixgetränk zu verarbeiten.

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[anajoannem]

Danke für die Antwort!

Es könnte lebensmittelrechtlich bedenklich sein, verschlossene "Original"-Getränke zu einem Mixgetränk zu verarbeiten.

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Bedenklich im Sinne der Hygiene?