t-shirt verkauf

[Ernesto6666]

hallo erstmal.
mal angenommen jemand möchte t-shirt bedrucken und verkaufen. dann müsste dieser ja erstmal blanko t-shirts kaufen. diese sind ja dann meißtens auch von irgendeinem hersteller. darf man dann ohne den hersteller zu fragen die shirts verkaufen? oder kann der hersteller dann gegen einen klagen?

[once]

Zitat von Ernesto6666

darf man dann ohne den hersteller zu fragen die shirts [bedrucken und weiter-] verkaufen? oder kann der hersteller dann gegen einen klagen?

1. Allein die Rechtsposition Hersteller des T-Shirts zu sein gewährt (noch) kein Recht, einen Weitervertrieb des (bedruckten oder unbedruckten) T-Shirts von seiner Genehmigung abhängig machen zu können.

2. Höchstens wenn ein "Marken-T-Shirt" weiterverkauft wird, wäre dies evtl. nur dann genehmigungsfrei zulässig, wenn es in unverändertem Original-Zustand weiterverkauft würde; möglicherweise bedürfte der Weitervertrieb veränderter ( "bedruckter" )Marken-T-Shirts nach wie vor einer Genehmigung des Markeninhabers:

§ 24 MarkenG.

3. Wie einem Urteil des BGH zu entnehmen ist, könnte dies evtl. dann anders sein, wenn auf dem T-Shirt KLAR zu erkennen wäre, daß es vom Bedrucker (weiter-)vertrieben wird, daß es also in diesem bedruckten Zustand nicht vom Markenberechtigten in den Verkehr gebracht worden ist.

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