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Strafe bei Markenrechtsverletzung

Dies ist eine Diskussion zu Strafe bei Markenrechtsverletzung innerhalb des Forums Markenrecht

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Alt 05.06.2009, 13:53
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Strafe bei Markenrechtsverletzung

Hallo,

könnte mir jemand sagen, was in dem folgenden Fall passieren würde?:

Herr A hat Markenschuhe über das Internet veräußert und es stellte sich heraus, dass diese Plagiate waren, was er nicht wusste. Der Rechteinhaber hat sich eingeschaltet.
Es wird nun ein strafrechtliches Verfahren wegen einer gewerbsmäßig strafbaren Kennzeichenverletzung in mehreren Fällen eröffnet. Resultierend aus dem Verkauf wird ihm auch in manchen Fällen Tateinheit mit Betrug vorgeworfen.
Kann jemand sagen, mit welcher Strafe Herr A in etwa zu rechnen hat?
Vielen Dank im Vorraus.

gruß
sieben
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  #2 (permalink)  
Alt 05.06.2009, 14:35
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AW: Strafe bei Markenrechtsverletzung

Zitat:
Zitat von sieben
Herr A hat Markenschuhe über das Internet veräußert und es stellte sich heraus, dass diese Plagiate waren, was er nicht wusste.
Für eine mehrmonatige vorsätzliche, gewerbsmäßig-bandenmäßige Verletzung von Film-Urheberrechten mit einem Reingewinn von (angeblich) 700.000 Euro sprangen für den beteiligten Anwalt ( "sagte mein Bruder, da wenn Sie die 'Server' bestellen machen Sie sich mit strafbar - strafbar nicht, ich habe ja von nichts eine Ahnung!") nur 10 Monate auf Bewährung heraus.
http://www.heise.de/newsticker/Bewae.../meldung/85675

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