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Stadtswappen kommerziell nutzen?

Dies ist eine Diskussion zu Stadtswappen kommerziell nutzen? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 16.12.2011, 14:11
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Post Stadtswappen kommerziell nutzen?

Hallo,
angenommen Person A ist selbständig (Einzelunternehmer), betreibt eine Pizzeria oder Schlüsseldienst bzw. so ähnlich und möchte für seinen Kleinbetrieb ein schönes Logo entwerfen.

Dürfte der Selbständige in diesem Fall z.B. den Münchner Stadtswappen (http://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%BCnchen) nehmen und seinen Betrieb als Münchner Schlüsseldiens in nennen?

Falls nicht - in wie weit muss der Wappen verändert werden, damit es keine Streitigkeiten gibt?

Bin sehr dankbar für eure Ratschläge.
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  #2 (permalink)  
Alt 19.12.2011, 02:53
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AW: Stadtswappen kommerziell nutzen?

Zitat:
Zitat von passix Beitrag anzeigen
Dürfte der Selbständige in diesem Fall z.B. den Münchner Stadtswappen (http://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%BCnchen) nehmen und seinen Betrieb als Münchner Schlüsseldiens in nennen?
Nein. Nutzen darf man ein staatliches Wappen nur mit Erlaubnis der jeweiligen Gebietskörperschaft oder Behörde. Und das beschriebene wäre eine Nutzung.

Zitat:
Falls nicht - in wie weit muss der Wappen verändert werden, damit es keine Streitigkeiten gibt?
Soweit, daß es nicht mehr zu ähnlich ist.
__________________
Es ist keinerlei Grund für die Annahme erkennbar, die Autoren der Verfassung hätten mit ihren Worten nicht das gemeint, was sie damit gesagt haben, sondern vielmehr das genaue Gegenteil davon.
(Der US-Supreme Court in seiner Entscheidung zu den "Pentagon Papers"; New York Times Co. vs. United States, 403 U.S. 713, 1971)
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  #3 (permalink)  
Alt 19.12.2011, 08:07
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AW: Stadtswappen kommerziell nutzen?

Aus der Wikipedia:
Zitat:
Dieses Bild stellt das Wappen einer deutschen Körperschaft des öffentlichen Rechts dar. Nach § 5 Abs. 1 UrhG (Deutschland) sind amtliche Werke wie Wappen gemeinfrei.
Wappen sind allgemein unabhängig von ihrem urheberrechtlichen Status in ihrer Nutzung gesetzlich beschränkt. Ihre Verwendung unterliegt dem Namensrecht, und den öffentlichen Körperschaften dienen sie darüber hinaus als Hoheitszeichen. Weitere Informationen dazu gibt es unter Wikipedia:Wappen, Amtliches Wappen und Wappensatzung.
Quelle: http://de.wikipedia.org/w/index.php?...20070102103233
__________________
Demokratie ist, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht. (Hagen Rether)
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