Schützt Wort-/Bild-Marke auch Wortmarke

[Ricardo.I]

Hallo in die Gruppe,

angenommen M hat sich ein schönes Logo gestaltet und darin den Text "Manfred Müller - Gutes immer besser machen" eingebaut. Dieses hat er als Wort-/Bildmarke beim DPMA schützen lassen.

Ein Wettberber nutzt nun den Text "Gutes immer besser machen" als Slogan in Textform. Kann M dagegen vorgehen?

Vielen Dank für Ihre Tipps

Ricardo

[once]

Zitat von Ricardo.I

M hat sich ein ... Logo + Text "Manfred Müller - Gutes immer besser machen" ... als Wort-/Bildmarke beim DPMA schützen lassen.

Ein Wettberber nutzt nun den Text "Gutes immer besser machen" als Slogan in Textform. Kann M dagegen vorgehen?

Bei der Ähnlichkeitsprüfung ist der Gesamteindruck des eingetragenen Zeichens maßgeblich. Übereinstimmung mit nur einem Bestandteil eines Zeichens kann eine Ähnlichkeit dem Gesamteindruck meist nur dann begründen, wenn der Bestandteil den Gesamteindruck des Zeichens beherrscht. Zudem wird dieser Bestandteil wohl auch unterscheidungskräftig sein müssen. D.h., ein alleine nicht unterscheidungskräftiger Zeichenbestandteil ( z.B. die Farbe "blau" einer farbigen Bild-Marke, ein Wortbestandteil "Auto" einer für Waren/Dienstleistungen im Bereich Automobile eingetragenen Marke) kann nicht beanspruchen, für den Gesamteindruck des betreffenden Gesamtzeichens so prägend zu sein, daß bereits Übereinstimmungen in nur diesem Zeichenbestandteil im Hinblick auf eine Verwechslungsgefahr eine Ähnlichkeit dem Gesamteindruck nach begründen könnten.

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[Ricardo.I]

Vielen Dank für die Antwort.

Vermute ich richtig, dass Slogans, wie "Gutes immer besser machen" als reine Wortmarke ohne Zusatz wohl kaum eintragungsfähig wären?

[once]

Zitat von Ricardo.I

Vermute ich richtig, dass Slogans, wie "Gutes immer besser machen" als reine Wortmarke ohne Zusatz wohl kaum eintragungsfähig wären?

Vermutlich wäre es kaum möglich, einem aus dieser Wortfolge bestehenden Zeichen JEGLICHE Unterscheidungskraft abzusprechen, d.h. dem Anmelder einen Rechtsanspruch auf Eintragung zu verwehren.

Eingetragene Slogans:
"Gut sein - besser werden."
"Immer ein Genuss"
"Wissen ist das beste Rezept"
"Nichts breiter als das"
"schöner als fliegen"
"Eine Wohnung schöner als die andere"
"AUS FREUDE AM BESTEN"
"BESSER URLAUB MACHEN"
"Wir sind immer für Sie da"
"besser als gut"
"besser wie gut"

usw.

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[SlickWW]

und wie verhält sich das ganze wenn in einer wort/Bild Marke nur ein wort ist ? zb. ein gerader schrift zug mit GROßSCHREIBER wäre dann automatisch nur das wort in einer bestimmten schriftart geschütz?