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"Nichts" schützbar?

Dies ist eine Diskussion zu "Nichts" schützbar? innerhalb des Forums Markenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 17.09.2009, 19:01
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"Nichts" schützbar?

Hallo!

Ist es möglich einen Begriff wie "Nichts" rechtlich zu schützen?

Geändert von Lichermann (18.09.2009 um 12:34 Uhr).
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  #2 (permalink)  
Alt 18.09.2009, 16:34
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AW: "Nichts" schützbar?

Zitat:
Zitat von Lichermann
Ist es möglich einen Begriff wie "Nichts" rechtlich zu schützen?
Es ist auch möglich, den Geruch von Bier als Marke für Dart-Wurfpfeile zu schützen ...

http://www.ipo.gov.uk/types/tm/t-os/...demark=2000234

oder Rosenblütenduft als Marke(nzeichen) für Autoreifen

http://www.ipo.gov.uk/types/tm/t-os/...demark=2001416

oder der Geruch nach frisch gemähtem Gras als Marke(nzeichen) für Tennisbälle

http://oami.europa.eu/CTMOnline/Requ...e_SearchBasic# ---> Nr. 428870 eingeben

Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist das Wortzeichen "nichts" seit 1970 unter der Nummer 873588 als Marke eingetragen.
http://register.dpma.de/DPMAregister...8346/873588/DE

11
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  #3 (permalink)  
Alt 19.09.2009, 10:39
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AW: "Nichts" schützbar?

Zitat:
Zitat von once
Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist das Wortzeichen "nichts" seit 1970 unter der Nummer 873588 als Marke eingetragen.
http://register.dpma.de/DPMAregister...8346/873588/DE

11
Genial! Dass damals schon einer drauf gekommen ist.
__________________
Demokratie ist, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht. (Hagen Rether)
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  #4 (permalink)  
Alt 19.09.2009, 13:27
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AW: "Nichts" schützbar?

Zitat:
Zitat von 2much
Genial! Dass damals schon einer drauf gekommen ist.
Das war doch nichts besonderes :-)

"Nichts, der Aquavit, 39%vol, 20 cl.

Nichts ist ein hervorragender Aquavit mit feinen Kümmel- und Kräuteraromen. Als Longdrink mit Tonic Water zum "Nichts-Tonic" verwandelt können Sie auch stilecht die Uraufführung von "Nichts in Concert", einer sehr philosophisch-interessanten Tonaufzeichnung verfolgen.
http://www.grashoff.de/xtcommerce/pr...r-Aquavit.html

NOTHING IN CONCERT - MIT DER ZEITUNG "NOTHING NEWS"

Ein Notenblatt eines unbekannten Komponisten war der Auslöser: Bisher von allen musikalischen Größen der Musik ignoriert, als eigenständiges Werk nicht ernstgenommen, konnten wir nicht widerstehen. Das Ergebnis aufwendiger Recherchen ist eine Aufnahme von unvergleichbarer philosophischer Größe. Aufgenommen wurde die Uraufführung mit 612 geladenen Gästen in der City Hall von Nothing, Arizona, USA. Die CD enthält zwei Versionen des Stückes, da die puristisch verfaßte Orchesterpartitur zwei Versionen zuließ. Zeitgleich erschien die Deutsche Ausgabe Nr. 1 - 1998/99 der Zeitung "Nichts Neues", die neben der Reportage weiteres zum Thema berichtet. Sie gehört zur CD und ist im Preis mit inbegriffen. Es gibt noch eine Ergänzung zu diesem Thema: Das Präsent "Nichts im Karton" mit CD, Zeitung, Nichts in flüssiger Form und einem Videobeitrag von Loriot! Schauen Sie doch einmal bei unserem Präsentangebot vorbei!

http://www.grashoff.de/xtcommerce/pr...ing-News-.html

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