Markenschutz ab wann / Veröffentlichung ?

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#1 (permalink)

03.06.2009, 02:54

Matzelchen Matzelchen ist offline

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Markenschutz ab wann / Veröffentlichung ?

Hallo,

folgender SV: V verkauft Dinge unter dem Namen "XYZ". Eine Firma F hat sich nun "XYZ" schützen lassen und vertreibt Produkte unter eben diesem Namen. V hat nun Post erhalten, er möge seine Produkte nicht mehr "XYZ" nennen. So weit so gut.
V schaut nun beim dpma nach und findet folgende Angaben:

Verfahrensart: Anmeldeverfahren
Anmeldetag: 1.4.09
Tag der Eintragung im Register: 7.5.09
Aktenzustand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
Tag der Veröffentlichung: 12.6.09

Soweit ich weiß, beginnt der Schutz der Marke mit der Eintragung. Was aber hat es mit dem Tag der Veröffentlichung auf sich ? Oder darf V seine Produkte bis zum 12.6. weiterhin unter dem Namen "XYZ" vertreiben ?

Vielen Dank schon im Voraus
Matzelchen

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