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Markenrechtler gesucht

Dies ist eine Diskussion zu Markenrechtler gesucht innerhalb des Forums Markenrecht

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Alt 29.09.2011, 13:02
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Markenrechtler gesucht

Hallo liebes Forum,

wir sind ein web startup aus Köln und möchten unser Produktnamen und unser Logo als Marke eintragen. User digitales Produkt wird über eine englischsprachige Website vertrieben..der Markt ist demnach international.
Wir haben einige Fragen:
1) Können Produktname und Logo kombiniert eingetragen werden oder einzelnd?
2) Fallen die Nationale und Gemeinschaftsmarke schon weg, weil wir in hoffentlich jedem Land der Welt unser Produkt verkaufen? Sollen wir sofort mit der IR-Marke anfangen?
3) Kennt jemand einen guten und günstigen Juristen, der uns bei der Markeneintragung begleiten könnte?

Danke für eure Antworten!
euer Richard10
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  #2 (permalink)  
Alt 29.09.2011, 14:43
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AW: Markenrechtler gesucht

Zitat:
Zitat von richard10 Beitrag anzeigen
1) Können Produktname und Logo kombiniert eingetragen werden oder einzelnd?
Bei der Prüfung der zur Eintragung angemeldeten Zeichen wird nur geprüft, ob das angemeldete Zeichen ausreichend "unterscheidungskräftig" ist.

z.B. wäre ein Wortzeichen "Auto", oder das Zeichen "!" als Marke für Waren/Dienstleistung aus den Bereich Kraftfahrzeuge mangelns Unterscheidungskraft nicht eintragbar.

Ebenso wäre ein z.B. nur aus einem Kreisring, oder einem Kreuzsysmbol usw. bestehendes Logo nicht unterscheidungskräftig genug.

Eine aus einer Kombination beider -für sich genommen nicht eintragbaren- Zeichen bestehende Marke könnte dagegen eintragbar sein.

Zitat:
2) Fallen die Nationale und Gemeinschaftsmarke schon weg, weil wir in hoffentlich jedem Land der Welt unser Produkt verkaufen? Sollen wir sofort mit der IR-Marke anfangen?
Wenn schon die Mittel für eine hochprofessionelle Marken-Beratung nicht sehr reichlich zu sein scheinen, dann erscheint es doch eher fraglich, inwieweit bei einer zu befürchtenden Verletzung von angestrebten Register-Schutzrechten mit möglichst weltweiter Geltung die Mittel für eine erfolgreiche Durchsetzung der Rechte aus dem Schutzrechtsverstoß im jeweiligen Gebiet des Verstoßes ( Argentinien? Syrien? Japan? Australien? Ukraine? ... ) zur Verfügung stehen ...

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dpma, marke, markenanmeldung, wipo

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